Dreyer: «Wir halten die Grenze nach Frankreich für Pendler offen»

26.03.2021 16:51

Frankreich gilt jetzt als Hochinzidenzgebiet, die Grenzregion Moselle
weiterhin als Virusvariantengebiet. Rheinland-Pfalz ermöglicht
trotzdem eine Ausnahme für Pendler.

Berlin/Mainz (dpa/lrs) - Wegen stark steigender
Corona-Infektionszahlen stuft die Bundesregierung Frankreich ab
Sonntag als Hochinzidenzgebiet mit Testpflicht bei der Einreise ein.
Wer aus diesen Gebieten einreist, muss einen negativen Corona-Test
bei der Einreise dabei haben. «Neben den Grenzpendlern aus
Rheinland-Pfalz und den Grenzgängern aus Frankreich, die regelmäßig
mindestens einmal wöchentliche an ihren Wohnort zurückkehren, gibt es
Ausnahmen für Menschen, die einen triftigen Grund vorweisen können»,

teilte Staatssekretärin Heike Raab nach der Entscheidung in Mainz
mit.

Dazu zählten persönliche Anlässe wie der Besuch von direkten
Verwandten, von Ehegatten und Lebenspartnern und ein geteiltes
Sorgerecht für Kinder getrennt lebender Eltern. «Gleiches gilt, wenn
ein Grenzübertritt zum Zweck der Berufsausbildung oder Ausbildung
zwingend notwendig ist.» Diese Gruppen müssten zweimal pro Woche
einen negativen Schnelltest nachweisen, brauchten aber keinen
PCR-Test. Sollte bei der Einreise nach Rheinland-Pfalz kein Test
vorliegen, müsse dieser unverzüglich bei einem Testzentrum oder im
Betrieb nachgeholt werden.

Die Grenzregion Moselle war bereits Anfang März als
Virusvariantengebiet eingestuft worden. Dort gibt es damit schon eine
Testpflicht bei Einreise. Die strengeren Regelungen zum
Virusvariantengebiet blieben bestehen, aber mit Erleichterungen,
sagte Raab. Grenzgänger und -pendlier sowie Betreuungspersonen, die
Kinder und Jugendliche in die Schule bringen, müssten sich nur noch
einmal wöchentlich bei der digitalen Einreiseanmeldung eintragen.

«Wir leben in diesem Grenzraum längst in einem gemeinsamen
Lebensraum. Deswegen sind Ausnahmen im Grenzregime für Pendler
wichtig», sage Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD). Sie sollten den
Menschen ermöglichen, ihr Alltagsleben reibungsarm
aufrechtzuerhalten. «Uns ist es wichtig, dass wir das
Infektionsgeschehen eindämmen und trotzdem die Grenzen weiter offen
halten.» Die Einstufung als Hochinzidenzgebiet richte sich in keiner
Weise gegen die Partner in Frankreich, sondern gegen das Virus. «Wir
alle intensivieren entlang der Grenze die Impfaktivitäten, damit wir
möglichst schnell wieder die Einschränkungen verringern können.»