Gemeinde- und Städtebund fürchten Missverständnis wegen Merkel
Erfurt (dpa/th) - Der Gemeinde- und Städtebund Thüringen hat vor
falschen Interpretationen von Aussagen von Bundeskanzlerin Angela
Merkel (CDU) gewarnt. Diese könnten falsche Erwartungen wecken, was
die Handlungsmöglichkeiten der Oberbürgermeister und Bürgermeister in
der Corona-Krise betreffe, teilte der Verband am Freitag mit.
In ihrer Regierungserklärung habe die Kanzlerin am Donnerstag gesagt,
es sei «keinem Oberbürgermeister und keinem Landrat verwehrt, das zu
tun, was in Tübingen und Rostock getan wird». In Tübingen und Rosto
ck
laufen mit einigen Voraussetzungen und Auflagen verbundene
Lockerungen und Öffnungsmodelle in der Pandemie.
Die von einigen aus der Aussage Merkels abgeleitete Schlussfolgerung,
jeder Bürgermeister und jeder Oberbürgermeister könne Lockerungen
durchsetzen, sei in dieser Form auf Thüringen bezogen falsch, sagte
der Verbandsgeschäftsführer Ralf Rusch. Das kommunale
Selbstverwaltungsrecht sei begrenzt, Städte und Gemeinde müssten
landeseinheitliche Regelungen befolgen.
Auch die in Thüringen geplanten Öffnungsmodelle, wie etwa in Weimar,
seien nur mit Zustimmung des Landes möglich.