Bernreiter: Landkreise können nicht eigenmächtig lockern und öffnen

26.03.2021 04:45

München (dpa/lby) - Landkreistagspräsident Christian Bernreiter hat
vor Hoffnungen gewarnt, dass es Öffnungskonzepte wie in Tübingen in
ganzen Landkreisen in Bayern geben könnte. Eine Aussage von Kanzlerin
Angela Merkel (CDU) könne hier einen falschen Eindruck erwecken,
sagte der CSU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur.

Merkel hatte am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Bundestag
gesagt, es sei «keinem Oberbürgermeister und keinem Landrat verwehrt,
das zu tun, was in Tübingen und Rostock getan wird». Sie nahm damit
auf mit Testpflichten verbundene Öffnungskonzepte Bezug.

«Die Aussage der Bundeskanzlerin erweckt womöglich bei vielen
Menschen den Eindruck, jeder Landrat könne eine eigene
Öffnungsstrategie verfolgen. Dieser Eindruck wäre falsch», sagte
Bernreiter. Entscheidend für Öffnungen seien alleine die
Inzidenzwerte. Und die Landratsämter handelten als weisungsgebundene
untere staatliche Verwaltungsbehörde, maßgebend sei die bayerische
Corona-Verordnung. Zudem betonte Bernreiter: «Da die Inzidenzwerte in
Bayern erheblich über den Zahlen in Tübingen und Rostock liegen, ist
die Situation keinesfalls miteinander zu vergleichen.»

In Bayern sollen im Laufe der kommenden Woche acht Städte als
Modellregionen für vorsichtige Lockerungen von Corona-Schutzmaßnahmen
etwa in Handel oder Kultur ausgewählt werden. Pro Regierungsbezirk
soll es je eine Stadt sein, in Oberbayern zwei - aber eben keine
Landkreise. Grundsätzlich sollen Städte in Frage kommen, die eine
Sieben-Tage-Inzidenz zwischen 100 und 150 haben.

Bayern folgt damit einem Modell, das in Tübingen in Baden-Württemberg
schon erprobt wird. An Teststationen können die Menschen dort
kostenlose Corona-Tests machen. Mit einem negativen Ergebnis kommen
sie in Läden, zum Friseur oder auch in Theater und Museen.