Land will nach Ostern Modell-Kommunen für Öffnungen bekanntgeben

25.03.2021 17:26

Düsseldorf (dpa/lnw) - Trotz der hohen Zahl an Corona-Neuinfektionen

könnte es in manchen Städten Nordrhein-Westfalens bald wieder erste
Möglichkeiten zum Ausgehen oder zum umfassenderen Einkaufen geben.
Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) sagte am Donnerstag
in Düsseldorf, dass sein Ministerium und das Gesundheitsressort
an Kriterien arbeiteten, nach denen beispielhafte Kommunen ihr
öffentliches Leben teilweise wieder öffnen könnten. Man wolle «sehr

schnell nach Ostern die Modellkommunen benennen können».

Dabei bezieht sich der Minister auf die sogenannte
Experimentierklausel im jüngsten Corona-Beschluss von Bund und
Ländern, derzufolge im Rahmen von befristeten Modellprojekten in
einigen Regionen mit strengen Schutzmaßnahmen und einem Testkonzept
«einzelne Bereiche des öffentlichen Lebens öffnen, um die
Umsetzbarkeit von Öffnungsschritten unter Nutzung eines
konsequenten Testregimes zu untersuchen». Bedingungen hierfür sind
dem Papier zufolge zum Beispiel «lückenlose negative Testergebnisse

als Zugangskriterium, IT-gestützte Prozesse zur Kontaktverfolgung und
gegebenenfalls auch zum Testnachweis» sowie klare Abbruchkriterien
bei einem Misserfolg.

Welche Kommune es werden könnte, was geöffnet werden soll und was
genau dafür nötig ist, ist noch unklar. Bauministerin Ina
Scharrenbach (CDU) sagte, es sei praktisch jede kreisfreie Stadt und
jeder Kreis daran interessiert. «Daran merken Sie auch, wie groß der
Wunsch ist, technische Möglichkeiten zu nutzen.» Pinkwart betonte,
dass der Handel und die Gastronomie in der Pandemie nicht die
Hauptinfektionsherde seien. «Aber wir müssen es jetzt auch nochmal
allen zeigen, dass es wirklich so ist.»