Corona und Panne: Koalitionsgespräche in Den Haag ausgesetzt

25.03.2021 15:03

Den Haag (dpa) - Ein Corona-Fall und eine Panne bei der
Vertraulichkeit haben zur Aussetzung der Koalitionsgespräche in den
Niederlanden geführt. Die beiden Gesprächsleiterinnen gaben am
Donnerstag mit sofortiger Wirkung ihr Mandat zurück, wie ein
Regierungssprecher in Den Haag mitteilte. Zuvor waren über ein
Pressefoto vertrauliche Notizen aus den Gesprächen veröffentlicht
worden. Sie könnten ihre Auftrag nicht mehr unbefangen ausführen,
teilten die beiden Politikerinnen mit.

Am morgen hatte die Innenministerin Kajsa Ollongren, eine der beiden
Sondiererinnen, ein positives Test-Ergebnis erhalten. Daraufhin waren
die Gespräche zunächst vertagt worden. Beim Verlassen des Gebäudes im

Regierungsviertel in Den Haag trug sie Gesprächsnotizen unterm Arm.
Die waren auf einem Pressefoto deutlich sichtbar.

Ollongren ist das zweite Kabinettsmitglied, das mit dem Corona-Virus
infiziert wurde. Zuvor war bereits eine Staatssekretärin positiv
getestet worden. Ministerpräsident Mark Rutte wurde nach Angaben des
Sprechers nicht infiziert.

Bei der Parlamentswahl in der vergangenen Woche war die
rechtsliberale VVD von Rutte stärkste Kraft geworden. Ebenfalls
Gewinne verbuchte die linksliberale D66. Beide Parteien sollten am
Donnerstag erste Gespräche über eine mögliche Zusammenarbeit führen
.

Traditionell beauftragt das Parlament nach der Wahl einen oder zwei
Politiker mit der Führung erster Gespräche über eine mögliche
Koalition. Nun müssen zunächst neue Gesprächsleiter gefunden werden.

Koalitionsbildungen können in den Niederlanden sehr langwierig sein.
2017 dauerte es 225 Tage.