Müller will in Berlin keine Corona-Notbremse
Berlin (dpa) - Berlin nimmt vorsichtige Öffnungsschritte der
vergangenen Wochen trotz stark steigender Corona-Infektionszahlen
nicht wieder zurück. «Ich glaube, dass es kein gangbarer Weg ist,
jetzt wieder alles zurückzudrehen, was wir uns in den letzten Tagen
und Wochen an Möglichkeiten und Freiheiten erkämpft haben», sagte der
Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Donnerstag in einer
Regierungserklärung im Abgeordnetenhaus. Vielmehr gebe es durch das
Impfen und Testen neue Möglichkeiten, so dass man nicht mehr wie in
der Vergangenheit ausschließlich mit einschränkenden Maßnahmen
reagieren müsse.
Müller rückte damit ab vom Bund-Länder-Beschluss einer sogenannten
Notbremse, der bei den Beratungen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU)
in der Nacht zum Dienstag noch einmal bekräftigt worden war. Demnach
müssten Lockerungen bei einer stabilen Inzidenz von über 100
Neuinfektionen je 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen
zurückgenommen werden. In Regionen mit einer Inzidenz von über 100
sollen Beschränkungen laut Bund-Länder-Beschluss sogar verschärft
werden. In Berlin lag die Sieben-Tage-Inzidenz am Mittwoch bei 118,2
nach 102,3 am Vortag.