Kreis prüft Bußgelder für Stadtvertreter nach Masken-Verstoß

25.03.2021 08:51

Waren/Neubrandenburg (dpa/mv) - Wegen des Verstoßes gegen die
Maskenpflicht in einer Stadtvertretersitzung drohen einer Reihe von
Kommunalpolitikern in Waren an der Müritz jetzt womöglich Bußgelder.

«Wir prüfen, inwieweit bei der Sitzung am 17. März gegen die
betreffende Landesverordnung verstoßen wurde», sagte eine Sprecherin
des Kreises am Donnerstag in Neubrandenburg.

Bei der Sitzung hatte es der Präsident der Stadtvertretung, Rüdiger
Prehn (Linke), mit Blick auf niedrige Inzidenzzahlen Anwesenden und
Stadtvertretern freigestellt, am Platz den Mund-Nasen-Schutz
abzulegen. Nicht alle, aber das Gros der etwa 35 bis 40 Anwesenden
folgte dem. In der Stadt lag die Wocheninzidenz bei 4,2
Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner.

Im Nachhinein räumte Prehn die Fehlinterpretation seinerseits ein und
entschuldigte sich. Auch Warens Bürgermeister Norbert Möller (SPD)
erklärte inzwischen, dass die Aufforderung falsch war. Dies sei aber
auch der Verwaltung zu spät aufgefallen. Die Sitze standen 1,5 Meter
auseinander, auf dem Weg zum Rednerpult hätten die Abgeordneten ihre
Masken getragen. Bei Verstößen gegen die Maskenpflicht kann laut
Verordnung ein Bußgeld zwischen 50 und 150 Euro verhängt werden.

Laut Kreissprecherin wird auch die Höhe geprüft und inwieweit eine
Unterscheidung zwischen den Abgeordneten und Prehn als Präsidenten
der Stadtvertretung vorgenommen wird. Hintergrund des Ganzen war,
dass die Sitzung am 17. März sehr lange dauern sollte. Sie wurde um
22.15 Uhr abgebrochen und sollte am 25. März abends fortgesetzt
werden.