Was könnte eine Corona-«Notbremse» für Berlin bedeuten? Von Andreas Heimann und Stefan Kruse, dpa

Statt von Lockerungen ist in der Corona-Krise nunmehr von einer
«Notbremse» die Rede. Was kommt da auf die Berlinerinnen und Berliner
zu?

Berlin (dpa/bb) - Wegen steigender Corona-Zahlen stehen seit kurzem
geltende Lockerungen in Deutschland wieder in Frage. Einige
Bundesländer haben bereits eine «Notbremse» angekündigt
beziehungsweise gezogen, weil die sogenannte Inzidenz dort den Wert
von 100 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern binnen einer Woche
stabil überschreitet. Das bedeutet, dass zuletzt beschlossene
Lockerungen wieder rückgängig gemacht werden.

Auch in Berlin könnte der Senat am Dienstag einen entsprechenden
Beschluss fassen. Zuvor beraten am Montag die Länderchefs mit
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) über das weitere Vorgehen in der
Corona-Pandemie.

Bei ihrer jüngsten Schalte am 3. März hatten Bund und Länder
vereinbart: «Steigt die 7-Tage-Inzidenz pro 100 000 Einwohnerinnen
und Einwohner an drei aufeinanderfolgenden Tagen in einem Bundesland
oder einer Region auf über 100, treten ab dem zweiten darauffolgenden
Werktag die Regeln, die bis zum 7. März gegolten haben, wieder in
Kraft (Notbremse).» Was könnte das für Berlin bedeuten?

- Die SCHULEN begannen nach rund zwei Monaten im Lockdown am 22.
Februar mit der schrittweisen Öffnung für den Wechselunterricht - den
Anfang machten Schüler der Klassen 1 bis 3. Am 9. März folgten die
Klassen 4 bis 6 und am 17. März die Klassen 10 bis 13. Würde Berlin
die Vereinbarungen zur Notbremse buchstabengenau umsetzen, müssten
Schüler der Klassen 4 bis 6 und 10 bis 13 wieder in den
Distanzunterricht wechseln, also komplett zu Hause lernen. Allerdings
betonte die Kultusministerkonferenz, Schulen müssten so lange wie
möglich offengehalten werden.

- Die KITAS könnten wieder in den Notbetrieb gehen und - abhängig vom
Beruf der Eltern und anderen Kriterien - nur einen Teil der Kinder
betreuen. Erst seit 16. März arbeiten sie wieder im Vollbetrieb.

- FRISEURE dürfen bereits seit 1. März wieder öffnen und würden als
o
theoretisch nicht unter die Notbremse fallen. Anders sieht das für
Anbieter «gesichtsnaher Dienstleistungen» aus, etwa KOSMETIKSALONS.
Sie durften am 9. März unter strengen Vorkehrungen wieder öffnen, was
sich nun wieder ändern könnte.

- Die KONTAKTBESCHRÄNKUNGEN könnten wieder verschärft werden. Dann
wären Treffen nur noch mit einer haushaltsfremden Person möglich,
plus Kinder. Seit 7. März sind Zusammenkünfte mit fünf Personen aus
zwei Haushalten erlaubt, plus Kinder unter 14 Jahren.

- Im EINZELHANDEL wäre auch einiges nicht mehr erlaubt, was mit den
ab 7. März geltenden Lockerungen wieder ging: Geschäfte dürften dann

das sogenannte Click & Meet nicht mehr anbieten, das Einkaufen an
einem vorab gebuchten Termin und für ein festes Zeitfenster für eine
begrenzte Kundenzahl. Das Angebot gibt es momentan von Kaufhäusern
bis zu Baumärkten. Die Öffnung von Blumenläden und Gartenmärkten, d
ie
mit der jüngsten Lockerung gekommen ist, stünde genauso zur
Disposition wie die von FAHRSCHULEN. Anders ist es mit den Berliner
Buchhandlungen: Sie waren auch schon vorher geöffnet.

- ZOO und TIERPARK wären von einer Rücknahme der Lockerungen nicht
generell betroffen, sie durften schon vorher Besucher reinlassen. Der
seit kurzem erlaubte Eintritt in die Tierhäuser und das Aquarium
unter strengen Auflagen sowie Maskenpflicht wäre aber vom Tisch.

- Das gilt auch für MUSEEN, GALERIEN und GEDENKSTÄTTEN, die erst in
den vergangenen Tagen unter Auflagen schrittweise wieder öffneten und
ein riesen Interesse der Menschen an den online buchbaren Tickets
vermeldeten.

- Beim SPORT im Freien sind ebenfalls Rückschritte denkbar: Erlaubt
ist er aktuell mit bis zu fünf Personen aus bis zu zwei Haushalten,
wenn es dabei nicht zu Kontakten kommt. Möglich ist außerdem
gemeinsamer Sport in festen Gruppen von bis zu 20 Kindern bis zu 12
Jahren. Hier drohen wieder strengere Beschränkungen.

In der Diskussion um die Notbremse stellte die Gesundheitsverwaltung
vor einigen Tagen klar, dass es für Berlin hier keinen Automatismus
gebe. Über jeden einzelnen Schritt befinde immer der Senat.