Bundesagentur: Derzeit keine Insolvenzwelle

Nürnberg (dpa) - Die Bundesagentur für Arbeit sieht trotz der
Schließung zahlreicher Unternehmen im Corona-Lockdown weiter keine
Insolvenzwelle auf Deutschland zurollen. «Unsere Zahlen geben so
etwas im Moment nicht her», sagte der Vorstandsvorsitzende der
Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, in einem Interview der
Deutschen Presse-Agentur.

Bis zum November 2020 seien knapp 1,2 Milliarden Euro an
Insolvenzgeld gezahlt worden. Im gleichen Zeitraum des Vorjahres
seien es 723 Millionen Euro gewesen. In den 2020er Zahlen sei aber
auch die Insolvenz einer großen Einzelhandelskette enthalten, die
nicht pandemiebedingt gewesen sei.

Gemeint sein dürfte die Insolvenz von Galeria Kaufhof. Allerdings
gingen 2020 auch mehrere größere Unternehmen pleite, zu deren
Schwierigkeiten die Corona-Problematik zumindest beitragen hat -
darunter die Restaurantkette Vapiano und Deutschlands größte
Friseurkette Klier.

Für das laufende Jahr stünden insgesamt 1,6 Milliarden Euro im
Haushalt der Bundesagentur zur Verfügung, sagte Scheele. «Ob wir das
brauchen, wissen wir nicht», sagte er. Für 2021 sei der gleiche
Betrag im Haushalt eingestellt worden. Die Größenordnung orientiere
sich an den Ausgaben zur Wirtschafts-und Finanzkrise.

Für pandemiebedingt überschuldete Firmen bleibt die Pflicht zum
Stellen einen Insolvenzantrags mindestens bis Ende Januar ausgesetzt
- vor allem weil sich die Auszahlung der staatlichen Corona-Hilfen
verzögert hat. Normalerweise muss ein Insolvenzantrag spätestens drei
Wochen nach Eintritt eines Insolvenzgrunds wie Überschuldung oder
Zahlungsunfähigkeit gestellt werden. Für Unternehmen, die wegen der
Corona-Pandemie überschuldet, aber nicht zahlungsunfähig sind, war
diese Pflicht im Frühjahr jedoch ausgesetzt worden - zunächst bis
September, dann bis Ende Dezember. Jetzt gilt diese Ausnahmeregelung
noch mindestens für den Januar 2021.