Kretschmann: Anzeichen für rechte Unterwanderung der «Querdenker»
Stuttgart (dpa) - Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat vor
einer zunehmenden Radikalisierung der «Querdenken»-Bewegung gewarnt.
Es gebe Anzeichen dafür, dass die Bewegung immer stärker von
rechtsradikalen Kräften unterwandert werde, sagte der
Grünen-Politiker am Dienstag in Stuttgart auf Nachfrage. Die
Ansichten, die die «Querdenker» vertreten, seien nicht
faktenorientiert, zum großen Teil abwegig und schwer nachvollziehbar.
Es sei beunruhigend, dass immer mehr Querverbindungen zum
Rechtsextremismus und zum Rechtsradikalismus wahrnehmbar sind. Auch
wenn sie die Corona-Regeln ablehnten, müssten sich die Demonstranten
an die Regeln halten. Das gehöre zum Wesen des Gesetzesgehorsams.
Der Auftritt einer Elfjährigen bei einer «Querdenken»-Demonstration
am Wochenende in Karlsruhe hat für Aufsehen gesorgt. Das Mädchen
hatte ihren Geburtstag unter coronabedingten Einschränkungen mit der
Lage des jüdischen Mädchens Anne Frank im Zweiten Weltkrieg
verglichen. Die Staatsanwaltschaft prüft, ob ein Straftatbestand
vorliegt. Er kenne das Ereignis nicht, sagte Kretschmann. Falls das
Mädchen das gemacht habe, sei das aber «vollkommen abwegig». Beide
Tatbestände seien überhaupt nicht vergleichbar, kritisierte
Justizminister Guido Wolf (CDU).
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