«Närrischer» 11.11. von Corona überschattet - 36 Impfzentren geplan t

Die Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz breitet sich weiter mit hohem
Tempo aus. Die Beschränkungen treffen an diesem Mittwoch auch die
Sankt-Martins-Umzüge - und die Narren an ihrem Saisonauftakt.

Mainz (dpa/lrs) - Trotz Absage ihrer traditionellen Feier zum 11.11.
wollen die Narren in Mainz unter dem Motto «Trotz Corona segelt
heiter - das Narrenschiff voll Hoffnung weiter» die Kampagne gut
gestalten. Unterdessen beschäftigen zahlreiche Klagen wegen der
Hygieneregeln die Gerichte des Bundeslandes. Bildungsministerin
Stefanie Hubig hält eine Maskenpflicht für Grundschüler im Unterricht

derzeit nicht für notwendig. Die Entwicklung im Überblick:

IMPFEN: Die rheinland-pfälzische Landesregierung will bis Ende des
Jahres landesweit 36 Zentren für Corona-Impfungen einrichten und hat
dafür bereits Spritzen beschafft - auch wenn ein Impfstoff noch auf
sich warten lässt. Es sei notwendig, Strukturen zu schaffen, die eine
Erreichbarkeit der zu impfenden Personengruppen sicherstellten, sagte
Markus Kuhlen vom Gesundheitsministerium in Mainz der Deutschen
Presse-Agentur. Neben landesweiten Impfzentren solle es auch mobile
Teams geben, die beispielsweise Alten- und Pflegeheime aufsuchen.
Ziel sei ein Impfzentrum in jedem Landkreis und jeder kreisfreien
Stadt - «im besten Fall bis Ende des Jahres».

FASTNACHT: «Streamung» statt Sitzung, stehende Motivwagen statt
Rosenmontagszug: Der Mainzer Carneval-Verein (MCV) hat seine Pläne
für die von der Corona-Pandemie überschattete Fastnachtssaison
2020/21 vorgestellt. Unter dem Motto «Trotz Corona segelt heiter -
das Narrenschiff voll Hoffnung weiter» wollen die Narren trotz Absage
der geplanten Feier am 11.11. und der Straßenfastnacht ihre Kampagne
so gut wie möglich gestalten. So werden in diesem Jahr auch
Zugplakettchen mit dem Kampagnenmotto zu kaufen sein. «Es ist uns
gerade in dieser herausfordernden Zeit wichtig, die Fastnacht
sichtbar werden zu lassen», erklärte MCV-Präsident Reinhard Urban.

URTEIL: Bei Versammlungen mit Maskenpflicht dürfen Teilnehmer auch
weitere Kleidungsstücke wie Sonnenbrillen oder Kopfbedeckungen
tragen. Wie das Verwaltungsgericht in Koblenz am Dienstag mitteilte,
verstoßen Teilnehmer mit zusätzlichen Accessoires nicht automatisch
gegen das Vermummungsverbot. Ein Verstoß setze voraus, dass die
Verhüllung des Gesichts absichtlich erfolge, urteilten die Richter.
So dürften Teilnehmer beispielsweise bei Sonnenschein eine
Sonnenbrille aufsetzen. Ein generelles Verbot von zusätzlichen
Accessoires, das unabhängig von der jeweiligen Absicht erteilt wird,
sei also nicht erforderlich (Aktenzeichen 3 K 371/20.KO).

SCHULE: Die rheinland-pfälzische Bildungsministerin und Präsidentin
der Kultusministerkonferenz (KMK), Stefanie Hubig, hält eine
Maskenpflicht für Grundschüler im Unterricht derzeit nicht für
notwendig. Kleine Kinder seien nicht die Überträger der
Corona-Infektionen, sagte die SPD-Politikerin in Mainz. Für kleinere
Kinder sei das dauerhafte Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes im
Unterricht eine höhere Belastung als für ältere Schüler.

EILANTRAG: Tennishallen für den Amateur- und Freizeitsport müssen in
Rheinland-Pfalz in der Corona-Pandemie vorerst geschlossen bleiben.
Der Tennisverein einer Ortsgemeinde im Kreis Mainz-Bingen scheiterte
mit einem Eilantrag dagegen beim Verwaltungsgericht Mainz und mit
seiner Beschwerde gegen diese Ablehnung beim Oberverwaltungsgericht
(OVG) Rheinland-Pfalz in Koblenz. Die Corona-Bekämpfungsverordnung
Rheinland-Pfalz vom 30. Oktober 2020 verbiete Training und Wettkampf
im Amateur- und Freizeitsport in Mannschaftssportarten und im
Kontaktsport, teilte das OVG am Dienstag mit.

ZAHLEN: Die Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz hat sich in den ersten
zehn Tagen im November mit weiterhin hohem Tempo ausgebreitet. Die
Zahl der bestätigten Infektionen stieg seit Beginn des Monats um 37,1
Prozent im Vergleich zu 39,7 Prozent in den letzten zehn Tagen im
Oktober. In den ersten zehn Oktobertagen betrug die Steigerung 11
Prozent. Bis Dienstag (14.05 Uhr) registrierten die Gesundheitsämter
28 013 Infektionen mit Sars-CoV-2, wie das Landesuntersuchungsamt
mitteilte. Das waren 797 mehr als am Vortag. Aktuell infiziert sind
demnach 12 636 Menschen. Die Zahl der Todesfälle stieg um 9 auf 334.

JUSTIZ: Der sogenannte Cyberbunker-Prozess vor dem Landgericht Trier
geht erst am 16. November weiter. Ein für den 12. November geplanter
Termin sei aufgehoben worden, teilte das Landgericht Trier mit. Grund
sei, dass ein Ergänzungsschöffe direkten Kontakt zu einem
Corona-Infizierten gehabt habe. Deswegen waren bereits zwei
Verhandlungstermine abgesagt worden. Es handelt sich um einen der
bundesweit größten Prozesse gegen Cybercrime. Acht Verdächtige sollen

über Jahre in einem alten Bunker in Traben-Trarbach ein illegales
Rechenzentrum für kriminelle Geschäfte im Darknet betrieben haben.

BILANZ: Bei Kontrollen der Corona-Regeln in Ludwigshafen haben die
Behörden innerhalb von zwei Wochen etwa 700 Verstöße gegen die
Maskenpflicht in Teilen der Innenstadt festgestellt. Einige hätten
das Bußgeld von 50 Euro sofort bezahlt, andere erwarte ein Verfahren
wegen einer Ordnungswidrigkeit, teilte die Verwaltung der
zweitgrößten Stadt in Rheinland-Pfalz mit. Darüber hinaus habe es bei

rund 250 Kontrollen in der Gastronomie etwa 60 Beanstandungen
gegeben. Die Gründe seien unterschiedlich. «Manchmal ist der Behälter

mit Desinfektionsmittel leer, manchmal ist er gar nicht vorhanden.»