Rückkehr in die Schule mit Maske - Dreyer spricht im Bundestag

Der Tourismusbranche hat die Corona-Pandemie das Geschäft in den
Herbstferien verdorben. Viele Schüler müssen bei der Rückkehr aus den

Ferien in die Klassenräume Masken tragen. Mainz verzichtet auf den
verkaufsoffenen Sonntag am ersten Adventswochenende.

Mainz (dpa/lrs) - Die Zahl der Corona-Neuinfektionen liegt in
Rheinland-Pfalz weiter deutlich über 500. Um die Pandemie zu bremsen,
gibt es Einschränkungen in Schulen und für private Feiern. Die
Bundeswehr hilft den Ämtern und medizinischen Diensten mit rund 100
Soldaten. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) spricht von einer
«sehr ernsten Situation». Die Entwicklung im Überblick:

SCHULEN: Für viele Schüler und Schülerinnen hat der Unterricht nach
den Herbstferien mit Maskenpflicht begonnen. In der Regel wird dies
an weiterführenden Schulen bei der Corona-Warnstufe Rot so
beschlossen. Angeordnet war sie laut Bildungsministerium zum Beispiel
im Kreis Trier-Saarburg, in Kaiserslautern, Koblenz, Ludwigshafen,
Mainz, Trier, im Kreis Ahrweiler, teilweise im Kreis Altenkirchen, im
Stadtgebiet von Bad Kreuznach, in Bernkastel-Wittlich, Birkenfeld,
Bitburg-Prüm, Cochem-Zell, im Kreis Mayen-Koblenz und in Neuwied.

Es kann bei Rot auch Ausnahmen geben oder die Maskenpflicht schon bei
Warnstufe Orange auf den Unterricht ausgeweitet werden. Das
entscheiden regionale Taskforces (extra gebildete Arbeitsgruppen).
Warnstufe Rot bedeutet mindestens 50 Neuinfektionen pro 100 000
Einwohner in den vergangenen sieben Tagen, Warnstufe Orange
mindestens 35.

Der Präsident des Deutschen Lehrerverbands, Heinz-Peter Meidinger,
sagte SWR Aktuell Rheinland-Pfalz zufolge, es sei zwar so kurz nach
dem Schulstart zu früh für ein Resümee. «Aber erste Rückmeldungen
,
die wir erhalten, zeigen, dass auch in Rheinland-Pfalz die Zahl der
Schüler, die in Quarantäne muss, sich von Anfang an erhöht. Und
wahrscheinlich in den nächsten Tagen noch stark steigen wird.» Dies
zeige, dass «Schulen sich aus diesem Infektionsgeschehen nicht
ausklinken können», wurde Meidinger zitiert.

FALLZAHLEN: In Rheinland-Pfalz sind innerhalb von 24 Stunden nach
Angaben des Gesundheitsministeriums vom Montag (Stand 14.05 Uhr) 541
neue Corona-Fälle registriert worden. Insgesamt kletterte die Zahl
der laborbestätigten Infektionen mit dem Coronavirus auf 17 077.
Aktuell sind den Angaben zufolge 5391 Menschen in Rheinland-Pfalz mit
dem Virus Sars-CoV-2 infiziert. Die Zahl der genesenen Menschen wird
mit 11 418 angegeben. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem
Coronavirus blieb unverändert bei 268. Nur noch 10 der 36 Kommunen im
Land sind unter der kritischen Schwelle von 50 Infizierten auf 100
000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen. Am höchsten ist diese
Inzidenz nach wie vor im Eifel-Landkreis Bitburg-Prüm mit 144,4.

BUNDESWEHR: Etwa 100 Bundeswehrsoldaten sind derzeit im Einsatz gegen
das Coronavirus. Etwa 45 Frauen und Männer seien in den
Gesundheitsämtern von acht Landkreisen tätig, um Infektionsketten
aufzuspüren, teilte ein Sprecher des Landeskommandos Rheinland-Pfalz
mit. Außerdem würden Sanitätssoldaten Abstriche für Tests von
möglicherweise infizierten Menschen nehmen. Zudem unterstütze die
Bundeswehr die Ämter beispielsweise bei der Auswertung von
Formularen. «Aktuell haben noch neun weitere Kommunen um
Unterstützung bei der Verfolgung von Infektionsketten nachgefragt.»
Es sei davon auszugehen, dass sich die Zahl der Bundeswehrsoldaten im
Einsatz gegen das Virus in den kommenden Tagen auf etwa 150 erhöhe.

PRIVATE FEIERN: Nach Einschätzung des Landesregierung sind private
Familienfeiern und Partys derzeit der größte Treiber der
Corona-Pandemie. Aus diesem Grund begrenzt sie die Teilnehmerzahlen.
So werden private Feiern in gemieteten Räumen seit Montag
grundsätzlich auf maximal 25 Menschen begrenzt. Bisher waren 75 unter
Einhaltung der Schutzmaßnahmen erlaubt. In den Landkreisen und
kreisfreien Städten, in denen wegen der Höhe der Infektionen die
Warnstufen Rot gilt, sind bereits nur zehn Menschen aus höchstens
zwei Hausständen erlaubt.

TOURISMUS: Zahlreiche Stornierungen und weiter Unsicherheit wegen der
Corona-Pandemie, aber auch Lichtblicke bei Ferienwohnungen und
Campingplätzen: Die Tourismusbranche hat zum Ende der Herbstferien
eine gemischte Bilanz gezogen. Die bundesweite Diskussion um ein
Beherbergungsverbot habe «verheerende Konsequenzen» gehabt, teilte
Stefan Zindler, Geschäftsführer der Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH,
am Montag mit. Vielerorts habe es Stornierungen gegeben, neue
Buchungen seien ausgeblieben. «Die unausgereifte Diskussion rund um
das Beherbergungsverbot war ein Schlag ins Kontor vieler Gastgeber
und Touristiker vor Ort», kritisierte Zindler.

SPIELBANKEN: Nach der Corona-Zwangspause haben sechs der staatlich-
konzessionierten Spielbanken einen Besucher- und Umsatzrückgang
hinnehmen müssen. Auf Jahressicht rechnen die Betreiber mit etwa
einem Viertel weniger Gästen als 2019. Nach Angaben des
Spielbank-Betreibers von Mainz, Trier und Bad Ems, Christian Kreyer,
sind für den Besucherrückgang verschiedene Gründe ausschlaggebend:
Einlassbeschränkungen, die begrenzten Spielmöglichkeiten sowie das
ungemütlichere Flair der Casinos durch Maskenpflicht und ein
reduziertes gastronomisches Angebot. Der Umsatz an den landesweit
sechs Standorten in Mainz, Trier, Bad Ems, Bad Neuenahr, Bad Dürkheim
und am Nürburgring in der Eifel sei im Vergleich zum Vorjahr um rund
17 Prozent zurückgegangen.

MASKENPFLICHT IN DER FUßGÄNGERZONE: Angesichts steigender
Corona-Infektionszahlen haben Koblenz und Kaiserslautern die
Corona-Regeln verschärft und die Maskenpflicht ausgeweitet. In
Koblenz muss in weiten Teilen der Innenstadt im öffentlichem Raum
zwischen 20.00 und 5.00 Uhr eine Abdeckung für Mund und Nase getragen
werden. Auch in Kirchen, anderen Gebetsräumen sowie
in Kinos, Theatern und Museen muss nun stets eine Maske getragen
werden, auch am Sitzplatz. In Kaiserslautern gilt die Maskenpflicht
in der Fußgängerzone.

WEIHNACHTSMÄRKTE: Sie stehen angesichts der steigenden
Corona-Infektionszahlen auf der Kippe. Die Kommunen warnen aber vor
Hektik und haben noch keinen abgesagt. Zunächst appellierten sie an
die Bürger, auf Halloween-Feiern zu verzichten. «Wir beobachten das
Infektionsgeschehen mit Sorge», sagte der geschäftsführende Direktor

des Städtetags, Fabian Kirsch, am Montag der Deutschen Presse-Agentur
in Mainz. In der Landeshauptstadt Mainz wird über den Weihnachtsmarkt
noch beraten, der ohnehin schon als eine Art Weihnachtsdorf geplant
ist, also sich über die Stadt stärker verteilen soll.

HALLOWEEN: Mit Blick auf Halloween am Ende der Woche solle jedoch auf
Partys verzichtet werden, mahnte der geschäftsführende Direktor des
Städtetags, Fabian Kirsch. «Eltern, die ihre Kinder von Haus zu Haus
schicken, haben den Ernst der Lage noch nicht begriffen.» Die Stadt
Mainz ruft dazu auf, auf jegliche Halloween-Aktivität zu verzichten.

EINKAUFEN: Wegen der jüngsten Entwicklung der Corona-Pandemie soll es
in Mainz nun doch keinen verkaufsoffenen Sonntag mehr vor Weihnachten
geben. Ursprünglich war dieser für den 1. Advent am 29. November
vorgesehen und sollte den neu konzipierten Weihnachtsmarkt ergänzen.
Wegen der zuletzt stark gestiegenen Infektionszahlen wurde die Idee
wieder verworfen, wie die Stadt sowie Vertreter von Vereinen und
Verbänden der Mainzer Wirtschaft am Montag mitteilten.

MINISTERPRÄSIDENTIN DREYER IM BUNDESTAG: Die SPD-Politikerin sprich
t
an diesem Donnerstag nach der Regierungserklärung von Bundeskanzlerin
Angela Merkel (CDU) aus Sicht der Länder über die
Pandemie-Bewältigung. Vor Dreyer ist noch der SPD-Fraktionschef Rolf
Mützenich an der Reihe.

SCHALTE MIT DEN LÄNDERCEHFS UND MERKEL: Die Ministerpräside
nten und
die Kanzlerin schalten sich am Tag zuvor (Mittwoch) erneut zusammen,
um über den Kampf gegen die Pandemie zu beraten. Dabei wird es nach
Auffassung von Dreyer auch um Strategien gehen, die Kontakte der
Menschen erneut zu reduzieren.