Weil kündigt härtere Corona-Regeln für Niedersachsen an

18.10.2020 13:35

Hannover (dpa/lni) - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil
hat erneut bekräftigt, dass das Land seine Corona-Regeln weiter
verschärfen wird. «Wir werden die Sperrstunde, wie alle anderen
Ergebnisse der Berliner Konferenz, in Niedersachsen Punkt für Punkt
umsetzen und im Zweifel auch in die nötigen Gerichtsverfahren gehen»,
sagte der SPD-Politiker im Interview der «Welt» (Montag). Eine
Sperrstunde für die Gastronomie sei ein milderes Mittel als die
Schließung von Restaurants und Lokalen. Auch die Teilnehmergrenze für
private Feiern werde gesenkt, sagte Weil, ohne konkret zu werden.

Insgesamt versuche die Regierung, den Schutz vor Ansteckungen mit
möglichst milden Mitteln zu gewährleisten. «Milde Maßnahmen erziele
n
aber naturgemäß nur überschaubare Wirkungen. Wenn das allerdings dazu

führt, dass diese Maßnahmen wegen genau dieser überschaubaren Wirkung

von den Gerichten kassiert werden, dann landen wir ganz automatisch
bei härteren Maßnahmen», sagte der Regierungschef. Zuletzt hatten
Gerichte in mehreren Bundesländern, auch Niedersachsen, unter anderem
das Beherbergungsverbot für Reisende aus Corona-Hotspots gekippt.

Bereits am Donnerstag hatte Weil gesagt, Problemregionen im Land
seien angewiesen worden, schneller zu Beschränkungen zu greifen, wenn
sich die Infektionslage verschlechtere. Die aktuelle
Corona-Verordnung des Landes gilt allerdings noch bis 15. November.

Am Sonntag überschritten nach Angaben des Landesgesundheitsamts
sieben niedersächsische Regionen den Wert von 50 Neuinfektionen pro
100 000 Einwohner binnen einer Woche: die Landkreise Cloppenburg,
Emsland, Grafschaft Bentheim, Northeim, Osnabrück und Vechta sowie
die Stadt Delmenhorst. Nur knapp darunter lagen demnach die
Landkreise Celle und Oldenburg.