Maier unterstützt Juso-Forderung nach rekommunalisierten Kliniken
Erfurt/Weimar (dpa/th) - Der SPD-Landesvorsitzende, Innenminister
Georg Maier, hat positiv auf die Forderung der Thüringer Jusos nach
einer Verstaatlichung von Krankenhäusern reagiert. Er teile die
Auffassung, dass der Markt an vielen für die Gesellschaft wichtigen
Stellen versagt habe und der Staat stärker regulierend eingreifen
müsse, schrieb Maier am Sonntag bei Twitter. «Aber ich warne davor,
Verstaatlichung als Allheilmittel zu preisen. Die Rekommunalisierung
der Daseinsvorsorge ist hingegen ein politisches Ziel, das ich
unterstütze.»
Am Samstag war die Jugendorganisation der SPD zu einer
Landeskonferenz in Weimar zusammengekommen. Dort hatte sie unter
anderem die Forderung nach der Verstaatlichung der Krankenhäuser
einstimmig beschlossen, wie der Thüringer Juso-Vorsitzende Oleg
Shevchenko sagte. Auch Maier hielt bei dem Treffen eine Rede.
Vor der Konferenz hatte Shevchenko gesagt: «Wir haben in der
Coronakrise noch einmal deutlicher gemerkt, wie wichtig
Daseinsfürsorge ist und wie wichtig es ist, dass der Staat reguliert
und eben nicht der Markt.»