Werner: Thüringen wird Sperrstunden-Regelung übernehmen

17.10.2020 10:54

Erfurt/Gera (dpa/th) - Auch in Thüringen müssen sich Gastronomen und
Nachteulen auf eine mögliche Sperrstunde bei einer heftigeren
Entwicklung der Corona-Infektionen einstellen. «Ein paar wenige Dinge
werden wir jetzt noch aufnehmen müssen, beispielsweise die
Sperrstunde ab 23.00 Uhr, wenn die Infektionszahlen noch weiter
steigen», sagte Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) in einem
am Samstag von ihrem Ministerium veröffentlichten Video.

Zuvor hatten sich die Ministerpräsidenten der Länder und die
Kanzlerin am Mittwoch auf strengere Maßnahmen verständigt. Darin hieß

es auch, dass es ab einem Wert von 50 Neuinfektionen pro 100 000
Einwohner in sieben Tagen eine entsprechende Sperrstunde geben soll.
Anders als etwa in Bayern gibt es in Thüringen bislang keine solche
Regelung.

Fraglich ist allerdings inzwischen, ob eine Sperrstunde grundsätzlich
rechtlich standhält. In Berlin hat das Verwaltungsgericht die dortige
Regelung am Freitag gekippt. Es argumentierte, eine Sperrstunde sei
für eine nennenswerte Corona-Bekämpfung nicht erforderlich.

Am Freitag hatte derweil Gera angesichts steigender Fallzahlen eine
neue Corona-Verfügung angekündigt. Diese trete ab Montag in Kraft und
sehe unter anderem verschärfte Verpflichtungen zum Tragen von
Mund-Nasen-Bedeckungen und Einschränkungen für private Treffen vor.
Am für das Wochenende geplanten Herbstvolksfest hält die Stadt
bislang aber fest. Es gebe ein umfangreiches Hygieneschutzkonzept,
erklärte Geras Oberbürgermeister Julian Vonarb (parteilos). Werden
allerdings die Hygieneregeln nicht eingehalten, werde der Rummel
geschlossen.

In der etwa 93 100 Einwohner zählenden Stadt war die Gesamtzahl
aktiver bekannter Corona-Infektionen auf 50 gestiegen. Damit lag der
Wert je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen bei 38,7 - als
kritisch gilt der Grenzwert ab 35. Dann müssen besondere
Anti-Corona-Maßnahme ergriffen werden. Neben Gera gelten zur Zeit vor
allem der Landkreis Sömmerda und das Eichsfeld als Brennpunkte der
Pandemie in Thüringen.