Trotz Corona: Bundestags-Delegation reist nach Italien

16.10.2020 15:27

Berlin (dpa) - Ungeachtet der steigenden Zahl von Corona-Infektionen
reist eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten am Sonntag nach Italien.
Wie der Bundestag am Freitag mitteilte, will eine sechsköpfige
Delegation des Wirtschaftsausschusses bis zum Donnerstag Gespräche in
Rom und Mailand führen. Es gehe unter anderem um den Strukturwandel
in Italiens Autoindustrie sowie um die deutsch-italienische
Handelspartnerschaft.

Nach Angaben des Bundestags handelt es sich um die erste derartige
Reise einer mehrköpfigen Abgeordneten-Delegation seit Monaten. Die
vom Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses, Klaus Ernst (Linke),
geleitete Delegationsreise finde unter strenger Einhaltung und
Beachtung der Corona-Regeln statt.

Wegen hoher Infektionszahlen hatte die Bundesregierung erst am
Donnerstag Kampanien und Ligurien zu Corona-Risikogebieten erklärt.
Dazu zählen Rom und Mailand zwar nicht. Unter den weiteren regionalen
Schwerpunkten des Infektionsgeschehens listet das Auswärtige Amt aber
auch die Lombardei auf. Mailand ist die Hauptstadt dieser Region in
Norditalien.

Ein Sprecher des Bundestags erklärte, Dienstreisen von Abgeordneten
müssten vom Parlamentspräsidium genehmigt werden. Reisen in Staaten,
bei denen nur für bestimmte Regionen einen Reisewarnung bestehe,
würden aber nur dann nicht genehmigt, wenn die konkret betroffenen
Region besucht werden soll.