Kabinett entscheidet über strengere Corona-Vorsorge in NRW

16.10.2020 03:30

Angesichts rasant steigender Corona-Infektionszahlen wird die Bremse
in den Ländern wieder angezogen. Auch in NRW stehen weitere
Einschränkungen des privaten und öffentlichen Lebens bevor.

Düsseldorf (dpa/lnw) - Die Bürger in Nordrhein-Westfalen müssen sich

auf weitere Einschränkungen zum Schutz vor dem Coronavirus
einstellen. In einer außerordentlichen Sitzung entscheidet das
nordrhein-westfälische Kabinett am Freitag über schärfere Maßnahmen

gegen die Ausbreitung des Coronavirus. In einer Video-Schalte soll
festgezurrt werden, was die jüngste Bund-Länder-Einigung für das
einwohnerreichste Bundesland bedeutet.

Auch in NRW sind die Neuinfektionszahlen in den vergangenen Wochen
beständig geklettert und haben sich zuletzt einem neuen
Tageshöchstwert genähert. Seit Beginn der Pandemie im März hat das
Robert Koch-Institut in NRW bis zum Donnerstag bereits über 84 000
von bundesweit rund 341 000 bestätigten Infektionen registriert. Die
weitaus meisten Patienten gelten als genesen. Neben zahlreichen
Großstädten im Rheinland und in Westfalen - darunter Düsseldorf,
Dortmund und Köln - gilt inzwischen fast das gesamte Ruhrgebiet als
Risikogebiet.

Unmittelbar nach der Kabinettssitzung will sich Ministerpräsident
Armin Laschet (CDU) bei einem Corona-Gipfel mit allen
Oberbürgermeistern und Landräten austauschen. Bei der Video-Konferenz
(13.00 Uhr) sollen die neuen Regeln für NRW und Ergebnisse der
Berliner Konferenz vorgestellt werden.

Anschließend (15.00 Uhr) wollen Ministerpräsident Armin Laschet,
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann und Kommunalministerin Ina
Scharrenbach (alle CDU) die Öffentlichkeit über die Ergebnisse und
Maßnahmen unterrichten.

Bund und Länder hatten am Mittwochabend nach mehrstündigem Ringen
beschlossen, den alarmierenden Anstieg der Infektionszahlen
insbesondere in deutschen Risikoregionen mit weiteren Restriktionen
einzudämmen. Vorgesehen sind demnach eine Ausweitung der
Maskenpflicht, strengere Kontaktbeschränkungen - sowohl für private
Feiern als auch für Veranstaltungen - sowie eine Sperrstunde ab 23
Uhr für die Gastronomie in Kommunen mit 50 oder mehr Neuinfektionen
pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen.

Erst in dieser Woche hatte die Landesregierung bereits einen Erlass
mit schärferen Einschränkungen für Städte und Kreise mit vielen
Neuinfektionen verfügt. Seitdem dürfen sich etwa in den 50er-Regionen
- jenseits von Feiern, für die Sonderregelungen gelten - nur noch
maximal fünf Menschen aus verschiedenen Haushalten draußen, zum Bier
am Stammtisch oder an einem Tisch im Restaurant treffen.