SPD-Spitze verteidigt Corona-Beschlüsse
Berlin (dpa) - Die SPD-Chefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans
haben die Corona-Beschlüsse der Bund-Länder-Runde gegen wachsende
Kritik verteidigt. Die sprunghaft steigende Zahl an Infizierten und
jeder Blick über die Grenzen zeigten, wie ernst die Lage sei, sagten
sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. «Die gemeinsam
beschlossenen Maßnahmen zeigen in die richtige Richtung.» Dabei habe
man sich die Entscheidung über die Verhältnismäßigkeit von
Beschränkungen nicht leicht gemacht. «Am Ende ist eines sicher:
Das wirksamste Mittel gegen Corona ist und bleibt Vorsicht,
Verantwortungsbewusstsein und Solidarität jedes und jeder
Einzelnen», erklärten Esken und Walter-Borjans. Notfalls müssten Bund
und Länder auch noch einmal nachschärfen.
Auch die Gesundheitspolitikerin der SPD-Fraktion, Sabine Dittmar,
begrüßte die Beschlüsse zur Ausweitung der Maskenpflicht und
Kontaktbeschränkungen. «Das schafft mehr Klarheit und erhöht
die Transparenz von Entscheidungen in den Bundesländern», erklärte
sie. Die Tourismus-Expertin der Fraktion, Gabriele Hiller-Ohm, zeigte
sich allerdings enttäuscht, dass die Beherbergungsverbote nicht
gekippt wurde. Sie schränkten Bevölkerung und Wirtschaft erheblich
ein - was auch schädlich sei für die Akzeptanz von anderen
notwendigen Maßnahmen.