Frankreich verhängt erneut den Gesundheitsnotstand

14.10.2020 19:36

Bis zu 27 000 Corona-Neuinfektionen an einem Tag in Frankreich - nun
zieht die Regierung die Reißleine. Bürger müssen sich auf neue
Beschränkungen einstellen.

Paris (dpa) - Im Kampf gegen steigende Corona-Zahlen wird in
Frankreich der Gesundheitsnotstand von diesem Samstag an wieder
eingeführt. Das teilte die Regierung am Mittwoch in Paris nach einer
Kabinettssitzung mit. Die Pandemie sei eine gesundheitliche
Katastrophe, die aufgrund ihrer Art und Schwere die Gesundheit der
Bevölkerung gefährde, hieß es. Der Ausnahmezustand im
Gesundheitsbereich bietet einen rechtlichen Rahmen für
Beschränkungen, zu denen auch Ausgangssperren gehören können.

Der Gesundheitsnotstand war Ende März für das ganze Land ausgerufen
worden. Er wurde dann Anfang Mai bis zum 10. Juli verlängert. Die
Mitte-Regierung hat mit dem Notstand die Möglichkeit, Beschlüsse
schnell per Verordnung umzusetzen. Im Frühjahr galten in ganz
Frankreich strenge Ausgangsbeschränkungen, die auch polizeilich
überwacht wurden.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wollte sich am Abend in einem
TV-Interview äußern. Es wurde erwartet, dass er weitere
Beschränkungen ankündigt.

Die Corona-Lage in Frankreich verschlechtert sich seit Wochen.
Frankreich mit seinen rund 67 Millionen Einwohnern hatte am
Wochenende annähernd 27 000 Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden
gemeldet - das war ein Rekord.

In mehreren französischen Metropolen, darunter Paris, Lille oder
Lyon, gilt bereits die höchste Corona-Warnstufe. Bars sind
geschlossen, in Restaurants gelten strengere Hygienemaßnahmen.
Turnhallen und Schwimmbäder sind weitgehend geschlossen.

Besonders die Situation in der Hauptstadt bereitet große Sorge. Dort
steigt die Zahl der Covid-19-Patienten auf den Intensivstationen
immer weiter an. Frankreich ist stark von der Covid-19-Pandemie
betroffen, es starben bisher rund 33 000 Menschen.

In den vergangenen Wochen hatte die Regierung einen Zickzack-Kurs
hingelegt. Erst wurden die Regionen in die Pflicht genommen, dann
schaltete sich Paris ein und verhängte Corona-Maßnahmen. Der
Präsident hatte sich im Frühjahr mehrfach in TV-Ansprachen an die
Menschen gewandt. Am Nationalfeiertag am 14. Juli gab er ein großes
TV-Interview, in dem es ebenfalls hauptsächlich um Corona ging.