Senatorin Pop zur Sperrstunde: Schnelle Hilfen für Wirte mit Einbußen
11.10.2020 04:30
Berlin (dpa/bb) - Wirte mit Umsatzeinbußen durch die neue Sperrstunde
sollen laut Berlins Wirtschaftssenatorin schnell Unterstützung
bekommen. «Bereits Anfang nächster Woche soll das konkrete Programm
im Senat beschlossen werden», erklärte die Grünen-Politikerin Ramona
Pop auf Anfrage. Der Senat habe verabredet, «für die Betriebe der
Schankwirtschaft, die nachweislich finanzielle Umsatzeinbußen durch
die neuen Schließungszeiten erleiden, Unterstützung zu leisten».
Eckpunkte seien bereits erarbeitet. «Aktuell, auch jetzt am
Wochenende, laufen die Abstimmungen mit den beteiligten Verwaltungen
auf Hochtouren», teilte Pop mit. Das Programm soll an bereits
bestehende anknüpfen und es soll vermutlich einen Mietzuschuss geben.
Details zu den Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der Hilfen
wurden zunächst nicht bekannt.
Die Sperrstunde in Berlin soll zur Eindämmung des Coronavirus
beitragen. Von Samstagabend gilt sie zwischen 23.00 und 6.00 Uhr -
zum Beispiel für Bars, Restaurants, Imbisse, aber auch Geschäfte wie
Spätis. Mehrere Gastronomen haben einen Eilantrag beim
Verwaltungsgericht eingereicht, um gegen die aus ihrer Sicht
unverhältnismäßige Maßnahme vorzugehen. Eine Entscheidung sollte la
ut
Gericht wohl kommende Woche fallen.
