Corona: EU-Staaten einigen sich auf Ampel-Karte für Reisen

09.10.2020 17:36

Bislang ist es verwirrend: Welche Corona-Regeln gelten in welchem
EU-Land für die Einreise? Was müssen Menschen aus Risikogebieten tun?

Gibt es Einreiseverbote? Künftig wollen die EU-Staaten einheitlicher
vorgehen. Doch Unterschiede wird es weiter geben.

Brüssel (dpa) - Mit einer gemeinsamen Ampel-Karte wollen die
EU-Staaten das coronabedingte Reise-Wirrwarr in Europa mildern. Je
nach Infektionsgeschehen sollen Regionen entweder grün, orange oder
rot markiert werden. Für «grüne» Gebiete mit wenigen Corona-Fälle
n
sollen die Staaten keine Reiseeinschränkungen erlassen. Darauf
verständigten sich die Botschafter der EU-Staaten am Freitag mit
ausreichender Mehrheit.

«Der endgültigen Annahme durch die Europaminister am Dienstag steht
nun nichts mehr entgegen», sagte ein Sprecher der deutschen
Ratspräsidentschaft am Freitag nach einem Treffen der EU-Botschafter.
Weil Deutschland derzeit den Vorsitz der EU-Staaten innehat, leitet
es die Verhandlungen.

Gemeinsame Regeln für Reisende aus orange oder rot markierten
Regionen sieht das Konzept nicht vor. Ebenso wenig einigten sich die
EU-Staaten auf europaweite Standards für Quarantäne- und Test-Regeln.

Die Ampel-Karte soll von der europäischen Gesundheitsagentur ECDC
erstellt und wöchentlich aktualisiert werden. Neben den EU-Staaten
soll sie unter anderem auch Island und Norwegen umfassen. Die
Verständigung der Botschafter soll kommenden Dienstag noch beim Rat
für Allgemeine Angelegenheiten von den Ministern bestätigt werden.
Die Empfehlungen sind allerdings nicht bindend.

Bislang entscheidet jedes Land mit eigenen Kriterien, welche anderen
EU-Länder oder -Regionen es als Risikogebiet einstuft. Das führt zu
großen Unterschieden. Deshalb hatte die EU-Kommission Anfang
September Kriterien für einheitliche Reisebeschränkungen sowie
Corona- und Quarantäne-Regeln vorgeschlagen, die noch umfassender als
die jetzige Einigung waren. Kritiker argumentierten jedoch, dass
dabei etwa die unterschiedliche Leistungsfähigkeit von
Gesundheitssystemen nicht berücksichtigt wurde. Bei Fragen der
Quarantäne und des möglichen Freitestens durch einen negativen
Corona-Test wollen sich die EU-Staaten künftig besser koordinieren.

Kriterien für die Corona-Karte sollen künftig die 14-Tage-Inzidenz -
also die Zahl an Corona-Infektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb
der vergangenen zwei Wochen -, die Rate positiver Tests sowie die
Rate durchgeführter Tests sein. Zumindest für Reisende aus «grünen
»
Regionen sollen die EU-Staaten die Einreise nicht mehr verwehren.
Dies wären Gebiete, in denen die 14-Tage-Inzidenz unter 25 und die
Rate positiver Tests unter 4 Prozent liegt.

«Orange» wären Regionen, in denen die 14-Tage-Inzidenz unter 50, die

Rate positiver Tests aber bei 4 Prozent oder darüber liegt. Ebenfalls
«orange» wären Regionen, in denen die Inzidenz zwischen 25 und 150
Fällen liegt, die Rate positiver Tests aber unter 4 Prozent. Bei
einer 14-Tage-Inzidenz ab 50 sowie einer Positivrate ab 4 Prozent
würden Regionen «rot» markiert - oder bei einer Inzidenz höher als

150. Zudem soll es «graue» Regionen mit unzureichenden Daten geben.

Zusätzliche Kriterien könnten Daten zur Bevölkerungsgröße, zur
Aufnahme in Krankenhäusern und auf Intensivstationen sowie zu
Sterberaten sein. Vor möglichen Maßnahmen soll das betroffene Land
informiert werden - bestenfalls 48 Stunden vorher. Ausnahmen soll es
etwa für Saisonarbeiter, Diplomaten, Lkw-Fahrer oder Journalisten im
Einsatz geben. Auch an einem gemeinsamen Reiserückkehrformular - wenn
möglich digital - wolle man arbeiten.