Ministerin: Thüringer Haltung zu Beherbergungsverbot prüfen

08.10.2020 13:32

Erfurt (dpa/th) - Thüringens Regierung muss nach Meinung von
Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) ihr Nein zu einem
Beherbergungsverbot für Urlauber aus inländischen
Corona-Risikogebieten überprüfen. Sie gehe davon aus, dass das in der
Kabinettssitzung am kommenden Dienstag geschehe, sagte Siegesmund am
Donnerstag in Erfurt auf Anfrage. Dabei spielte auch die weitere
Entwicklung der Infektionszahlen im Freistaat eine Rolle.

Thüringen hatte am Mittwoch im Gegensatz zur Mehrheit der
Bundesländer angekündigt, sich nicht an einem bundesweiten
Beherbergungsverbot für Menschen aus Risikogebieten zu beteiligen.
Neben Thüringen gaben Bremen, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und
Niedersachsen jeweils unterschiedliche Protokollerklärungen dazu in
einer Bund-Länder-Schaltkonferenz ab.

«Wenn wir einen sprunghaften Anstieg der Infektionszahlen haben, dann
können wir nicht ausschließen, dass der Ausschluss vom
Beherbergungsverbot neu diskutiert werden muss», sagte Siegesmund.
«Gesundheit hat Vorrang.»

Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) vertrat nach der
Schaltkonferenz, an der nur die Staatskanzleichefs teilnahmen, die
Position, dass die Verantwortung zunächst bei den regionalen
Gesundheitsämtern liege. Diese ordneten Quarantäne für infizierte
Menschen oder Menschen mit Corona-Verdacht an, die ihre Region damit
nicht verlassen dürften. Warum jedoch alle Menschen aus einer Region,
die als Corona-Hotspot gilt, nicht beherbergt werden sollten, sei ihm
unverständlich, sagte Ramelow. Er sprach von einem Eingriff ins
Gewerberecht, wenn Hotels gezwungen würden, diese Gäste abzuweisen.