CDU-Politiker empört: AfD-Abgeordnete «gefährden sich und andere»
Berlin (dpa) - Der Parlamentarische Geschäftsführer der
Unionsfraktion im Bundestag ist verärgert über die Verstöße von
AfD-Politikern gegen die verschärfte Maskenpflicht im Bundestag. Es
sei «traurig zu sehen, wie die AfD gegen Vernunft und Anstand
verstößt», sagte der CDU-Politiker Michael Grosse-Brömer der
«Rheinischen Post» (Donnerstag). Einige Abgeordnete ignorierten «auf
provokante Art und Weise» die Aufforderung des Bundestagspräsidenten
zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes. «Damit gefährden sie sich und
andere», sagte Grosse-Brömer. «Das ist unverantwortlich.»
In der ersten Sitzung, bei der am Mittwoch die neue Regelung im
Parlament galt, hatten mehrere AfD-Abgeordnete demonstrativ gegen die
Pflicht zum Tragen einer Gesichtsmaske im Plenarsaal verstoßen.
Außerdem kündigte die AfD an, gegen die neue Vorschrift rechtlich
vorzugehen.
Seit Dienstag gilt in den Gebäuden des Parlaments eine allgemeine
Maskenpflicht. Wer sich nicht daran hält, muss mit einem Bußgeld
rechnen. Abgenommen werden darf der Schutz am Rednerpult. Auch wenn
sich die Abgeordneten auf ihren Plätzen im Plenum oder in einem der
Sitzungssäle befinden, entfällt die Pflicht - aber nur, wenn ein
Mindestabstand von 1,50 Metern eingehalten wird.