Ramelow: Thüringen trägt Beherbergungsverbot so nicht mit

07.10.2020 18:16

Erfurt (dpa) - Thüringen schließt sich einem allgemeinen
Beherbergungsverbot für Urlauber aus inländischen
Corona-Risikogebieten nach Angaben der Landesregierung nicht an. Das
Land habe bei der Schaltkonferenz der Chefs der Staatskanzleien der
Länder mit Kanzleramtschef Helge Braun eine entsprechende Erklärung
abgegeben, sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums in Erfurt.
Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sagte, er habe den Eindruck,
dass die Bundesländer in dieser Frage unterschiedliche Positionen
haben und noch nicht dicht beieinander lägen.

Thüringens vertrete die Position, dass nach dem
Infektionsschutzgesetz die Verantwortung zunächst bei den regionalen
Gesundheitsämtern liege. Diese würden Quarantäne für infizierte
Menschen oder Menschen mit Corona-Verdacht anordnen. Sie dürften die
Region, in denen es einen Infektions-Hotspot gibt, nicht verlassen.
Warum jedoch alle Menschen aus einer solchen Region nicht beherbergt
werden sollten, sei ihm unverständlich, sagte Ramelow. Hoteliers zu
zwingen, Menschen aus inländischen Corona-Risikogebieten aus dem Haus
zu verweisen, bezeichnete er als «ein Eingriff in das Gewerberecht».

Ramelow sagte: «Ich habe schon vor Monaten abgelehnt, eine solche
Regelung mitzutragen.» Thüringen war bereits im Juni nach hohen
Infektionszahlen in der Fleischindustrie bei Beschränkungen für die
Hotellerie aus dem Reigen der Bundesländer ausgeschert.