Österreichs Corona-Ampel: Was funktioniert - und was nicht?

Eine Karte, die je nach Infektionslage eingefärbt wird: Österreichs
Corona-Ampel stößt in Deutschland auf immer größeres Interesse.
Reibungslos funktioniert das Modell aber noch nicht.

Wien (dpa) - Das Prinzip Corona-Ampel leuchtet ein: Das
Infektionsgeschehen wird in einer Farbe abgebildet statt mit
verschiedensten Zahlen. So lautet die Überlegung in Österreich, wo
die Ampel seit Anfang September in Betrieb ist. Auch in Deutschland
wird immer öfter darauf verwiesen. Das Wiener Modell hatte jedoch
Startschwierigkeiten - und klappt immer noch nicht reibungslos.

Wie funktioniert die Corona-Ampel in Österreich?

Die Infektionslage wird jede Woche neu bewertet und auf einer Karte
farblich dargestellt - in der Regel für jeden Bezirk, entsprechend
etwa den deutschen Landkreisen, sowie für das Bundesland Wien. Die
Farben reichen von Grün (Risiko: niedrig) über Gelb (mittel) und
Orange (hoch) bis Rot (sehr hoch). Kriterien sind Fallzahlen der
vergangenen sieben Tage, Nachverfolgbarkeit der Ansteckungen,
Auslastung der Krankenhausbetten und Gesamtzahl an Tests. Außerdem
wird berücksichtigt, ob eine Region viele Touristen oder Pendler hat.

Wer bewertet?

Empfohlen wird die jeweilige Ampel-Schaltung von 19 Mitgliedern einer
Expertenkommission, die mindestens einmal die Woche tagt. Sie setzt
sich zusammen aus Medizinern, Vertretern der Gesundheitsbehörden der
Länder sowie leitenden Beamten aus Kanzleramt, Gesundheits- und
Innenministerium. Ob und welche Maßnahmen umgesetzt werden, liegt in
der Hand der Behörden - wobei es Unklarheiten gab. Was passiert etwa,
wenn ein Bezirk oder ein Bundesland sich weigert?

Was geschieht bei den jeweiligen Ampelfarben?

Vorgesehen war, dass jede Farbe an einen klaren Maßnahmen-Katalog
geknüpft wird: «Schluss mit dem Fleckerl-Teppich» war die Parole, die

im Sommer die Entwicklung der Ampel begleitete. Grün bedeutete dabei
allerdings nicht keinerlei Maßnahmen, sondern grundlegende Hygiene-,
Abstands und Maskenregeln. Andererseits sollte eine rote Ampel auch
keinen Lockdown bedeuten. Die genaue Festlegung scheiterte daran,
dass die gesetzliche Grundlage nicht fertig wurde. Erst am
vergangenen Mittwoch, vier Wochen nach dem Start, wurde das neue
Covid-Gesetz beschlossen. In Kraft ist es seit Samstag.

Wie hat dann die Einführung der Ampel funktioniert?

Zum Start am 4. September erschien auf der Website eine Liste von
empfohlenen Maßnahmen: So sollte etwa je nach Farbe die Zahl der
erlaubten Zuschauer bei Veranstaltungen sinken, bei den höheren
Stufen auch Heimunterricht für ältere Schüler angeordnet werden oder

die Gastronomie wieder eingeschränkt werden. Schon bei der ersten
Schaltung wurden einzelne Bezirke und die drei größten Städte Wien,
Linz und Graz auf Gelb gesetzt. Die oberösterreichische
Landesregierung wehrte sich aber sofort und verkündete, in Linz keine
neuen Maßnahmen umzusetzen.

Da die Corona-Zahlen landesweit stiegen, verordnete die Regierung nur
Tage später neue Maßnahmen wie eine strengere Maskenpflicht.
Kritisiert wurde nun, dass das die Ampel ad absurdum führe: Auch
«grüne» Bezirke hatten nun schärfere Regeln, während das auf Oran
ge
geschaltete Wien keine «orangen» Maßnahmen traf. Die Liste verschwand

nach wenigen Tagen spurlos von der Ampel-Website.

Was passiert nun?

Die Ampel wird weiterhin jede Woche auf Basis der Bewertung durch die
Experten-Kommission geschaltet. Mittlerweile gilt für zahlreiche
Gebiete die Warnstufe Orange. Andere wurden auf Grün zurückgestuft.
Die Ampel liefert eine Risikobewertung, zu einheitlichen Maßnahmen
hat sie aber nicht geführt. So rückten etwa die Bundesländer im
Westen eigenständig ihre Sperrstunde vor, während das dunkler
gefärbte Wien sich weigerte. Niederösterreich geht einen eigenen Weg.

Gesundheitsminister Rudolf Anschober nannte solche regionalen
Verschärfungen den richtigen nächsten Schritt. Andere plädieren
dagegen für eine «Ampelpause» und bundesweite Maßnahmen.