Altmaier: Anstieg der Corona-Neuinfektionen Warnzeichen

Berlin (dpa) - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat den
Anstieg der Corona-Neuinfektionen als ein «wichtiges Warnzeichen»
bezeichnet. Dies gefährde die wirtschaftliche Erholung, machte der
CDU-Politiker deutlich. Altmaier sagte in einem Interview mit der
Deutschen Presse-Agentur: «Wir waren wirtschaftlich in den letzten
Wochen besser als viele erwartet haben. Der Aufschwung deutet sich
bereits an und wird in der zweiten Jahreshälfte an Tempo gewinnen.
Aber alles steht unter dem Vorbehalt der Gesundheit der Menschen. Und
deshalb müssen uns die Fallzahlen beunruhigen.»

Der Minister sagte weiter: «Ich bin fest davon überzeugt, dass es
möglich ist, durch ein entschlossenes Vorgehen der Bundesländer, der
Gesundheitsbehörden, der Ärzte, der Krankenhäuser dafür zu sorgen,

dass wir diesen Anstieg eindämmen können, ohne dass es zu einem
erneuten flächendeckenden Shutdown kommen muss. Das ist unsere
Verantwortung für Arbeitsplätze und für Wirtschaft und für
Gesundheit, die wir zusammenbringen müssen. Und das bedeutet, dass
wir auch in der Sommerpause jetzt gemeinsam dafür arbeiten müssen,
dass aus der beunruhigenden Entwicklung einzelner Fallzahlen kein
besorgniserregender Trend wird.»

Ziel sei es, dass der wirtschaftliche Aufschwung im Herbst deutlich
an Fahrt gewinne. «Etwa ab Ende Oktober muss das überall sichtbar
sein. Schon jetzt steigen die Konjunkturerwartungen bei vielen
Verantwortlichen in der Wirtschaft. Das ist ein gutes Zeichen. Wir
wollen erreichen, dass der Staat auch in Zukunft verlässlicher
Partner ist. Deshalb werden wir im Herbst darüber sprechen, wie es
weitergeht mit Kurzarbeitergeld, wie es weitergeht mit Hilfen für
betroffene Unternehmen.» Altmaier sagte, er gehe davon aus, durch
entschlossenes Handeln eine große Insolvenzwelle nach Möglichkeit zu
verhindern.

Zum geplanten milliardenschweren Hilfspaket der Europäischen Union
sagte Altmaier: «Wir wollen, dass alle wieder auf die Beine kommen,
und zwar möglichst schnell. Deshalb ist es auch Aufgabe der deutschen
Präsidentschaft, dafür zu sorgen, dass die Gespräche mit dem
Europäischen Parlament schnell abgeschlossen werden, damit die Mittel
fließen können.» Die Mittel müssten so verwendet werden, dass damit

möglichst viele Arbeitsplätze gesichert werden können und neue
Arbeitsplätze entstehen.

Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten ein riesiges
Konjunktur- und Investitionsprogramm beschlossen. Der
Wiederaufbauplan beinhaltet 390 Milliarden Euro an nicht
zurückzuzahlenden Zuschüssen und 360 Milliarden Euro an Krediten.