Lettland beschließt Registrierungspflicht für Einreisende
Riga (dpa) - Lettlands Regierung hat wegen steigender Corona-Zahlen
eine Registrierungspflicht für Einreisende in das baltische EU-Land
beschlossen. Personen, die mit internationalen Transportunternehmen
nach Lettland reisen, müssen ab dem 16. Juli bei Ankunft ihre Daten
hinterlegen. Dazu soll in den kommenden zwei bis drei Wochen ein
elektronisches System entwickelt werden. Bis dahin werde die
Registrierung auf Papier erfolgen, sagte Ministerpräsident Krisjanis
Karins am Mittwoch nach der Regierungssitzung in Riga. Die gleiche
Regelung gilt für Personen, die per Privatflugzeug oder Jacht
einreisen.
Die Registrierungspflicht soll dazu beitragen, das Infektionsniveau
in Lettland niedrig zu halten. «Wir sind uns bewusst, dass eines der
potenziellen realen Risiken von Menschen ausgeht, die aus sogenannten
Hochrisikogebieten oder aus Ländern nach Lettland einreisen, in denen
die Prävalenz der Krankheit viel höher ist als in Lettland und
innerhalb der sicheren Grenzen Europas», sagte Karins.
Lettland hatte Anfang Juni seine Grenzen für Bürger aus europäi
schen
Ländern mit niedrigen Ansteckungsraten geöffnet. Später wurde sie um
die von den EU-Staaten verabschiedete Liste der Drittstaaten ergänzt,
aus denen Reisen in die EU möglich sind. Für Einreisende aus Lä
ndern
mit einer Infektionsrate von bis zu 15 Fällen pro 100 000 Einwohner
einfällt dabei die Quarantänepflicht in Lettland. Wer aus Ländern mit
einer höheren Rate in den Baltenstaat einreist, muss sich weiterhin
für zwei Wochen in häusliche Isolation begeben.
Die Registrierungspflicht soll es nun erleichtern, die Einhaltung der
Quarantäneanforderung überprüfen zu können. Die Regierung will zude
m
Verstöße dagegen schärfer sanktionieren - so sollen künftig etw
a
Aufenthaltstitel oder Visa von Drittstaatsangehörigen widerrufen
werden können. Dem muss aber noch das Parlament zustimmen.
Lettland verzeichnete bislang 1178 bestätigte Infektionen und 31
Todesfälle in Verbindung mit dem Coronavirus. Dabei wurden nach
offiziellen Angaben zuletzt vermehrt neue Fälle aus dem Ausland
importiert.
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