Einkaufsbummel ohne Maske? Wohl erstmal nicht
Könnte Shoppen ohne Mundschutz bald wieder möglich sein? Die
Wirtschaftsminister zweier Bundesländer sind am Sonntag vorgeprescht
- ernteten aber verhaltene Reaktionen.
Berlin (dpa) - Für ein Ende der coronabedingten Maskenpflicht im
Handel ist es aus Sicht mehrerer Bundesländer noch zu früh. Gegen ein
zeitnahes Ende der Pflicht für den Mund-Nasen-Schutz in Geschäften
sprachen sich am Sonntag Bayern, Schleswig-Holstein, Brandenburg und
Hamburg aus. «Im Verlauf der Pandemie hat sich die Expertenmeinung
gefestigt, dass die Mund-Nasen-Bedeckung eine sehr wirksame Maßnahme
ist», argumentierte beispielsweise Hamburgs Senatssprecher Marcel
Schweitzer gegenüber der dpa. Auch Nordrhein-Westfalen reagierte
zurückhaltend.
Die Debatte war ins Rollen geraten, nachdem sich der
Wirtschaftsminister von Mecklenburg-Vorpommern für ein baldiges Ende
der Maskenpflicht in seinem Land ausgesprochen hatte - und dafür von
seiner Regierungschefin eingebremst wurde. «Wenn das
Infektionsgeschehen so gering bleibt, sehe ich keinen Grund, länger
an der Maskenpflicht im Handel festzuhalten», hatte Minister Harry
Glawe (CDU) der «Welt am Sonntag» gesagt. Darauf antwortete
Regierungssprecher Andreas Timm der dpa: Die Landesregierung habe
gerade erst die Mund-Nasen-Schutzpflicht bis August verlängert, weil
sie wichtigen Schutz biete. Entscheidungen könnten erst nach
Gesprächen getroffen werden.
Auch Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) hatte
sich dafür ausgesprochen, die «strikte Maskenpflicht im Einzelhandel
in den kommenden Monaten in eine Empfehlung» umzuwandeln, wenn das
Infektionsgeschehen dies zulasse. In der Staatskanzlei stieß die
Aussage ebenfalls nicht auf Zustimmung: «Der Ministerpräsident ist
nach wie vor der Auffassung, dass wir sehr vorsichtig sein müssen im
Umgang mit dem Coronavirus.»
Auf offene Ohren stieß eine Abschaffung der Maskenpflicht
erwartungsgemäß beim Handel - aber auch hier nur mit Einschränkungen:
«Für den Einzelhandel ist es gut, wenn die Maskenpflicht, sobald dies
gesundheitspolitisch möglich und vernünftig ist, abgeschafft wird»,
sagte der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Deutschland
(HDE), Stefan Genth, am Sonntag der dpa. Die Einschätzung, wann und
in welchen Regionen dieser Schritt möglich sei, müssten aber Politik
und Medizin treffen.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn mahnte hingegen zur Vorsicht.
«Ich verstehe die Ungeduld und den Wunsch nach Normalität. Aber das
Virus ist noch da. Wo in geschlossenen Räumen der nötige Abstand
nicht immer gesichert ist, bleibt die Alltagsmaske geboten», schrieb
der CDU-Politiker am Sonntagabend auf Twitter.
SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach warnte vor einer Aufhebung der
Regelung. «Die Maskenpflicht im Handel ist eines der wichtigsten
Instrumente im Kampf gegen das Coronavirus. Es wäre das völlig
falsche Signal, diese Pflicht jetzt schon wieder aufzuheben», sagte
Lauterbach der «Rheinischen Post». «Schafft eine Landesregierung die
Maskenpflicht ab, experimentiert sie mit der Gesundheit der Menschen
und erhöht das Risiko für eine zweite Infektionswelle.»
Der Präsident der Deutschen Gesellschaft für Krankenhaushygiene hat
sich ebenfalls gegen die Aufhebung ausgesprochen. Sie sende das
falsche Signal, dass die Situation im Griff sei. «Das können wir aber
so nicht feststellen», sagte Martin Exner am Sonntag der dpa. Das
Robert Koch-Institut (RKI) verweist auf Anfrage darauf, sich generell
nicht zu konkreten Maßnahmen vor Ort zu äußern.
In der von Bayern angestoßenen Debatte um kostenfreie
Corona-Massentests für alle hat sich Innenminister Horst Seehofer
gegen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gestellt. «Markus
Söder hat recht», sagte der CSU-Politiker der «Welt am Sonntag» mit
Blick auf den bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Vorsitzenden.
«Wir müssen bei der Bekämpfung einer potenziell lebensgefährlichen
Infektion konsequent vorgehen. Bayern hatte bisher einziges
Bundesland kostenlose Corona-Tests für alle angekündigt.
Markus Söder rechnet in der Corona-Krise damit, dass weitere
Konjunkturhilfen nötig werden - noch mal eine Neuverschuldung von 218
Milliarden Euro wird aus seiner Sicht aber nicht zu stemmen sein.
«Ich gehe davon aus, dass wir die Kurzarbeit verlängern müssen»,
sagte der bayerische Ministerpräsident dem «Tagesspiegel» (Sonntag).
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich bei den älteren Menschen in
Deutschland für ihr Durchhaltevermögen in der Corona-Pandemie
bedankt. «Ich weiß, dass für Sie der Alltag, der ohnehin oft
schwierig und einsam ist, noch schwieriger und einsamer wurde», sagte
die CDU-Politikerin in ihrer wöchentlichen Videobotschaft (Samstag).
Ihre Nachfolgerin auf dem CDU-Chefsessel, Annegret Kramp-Karrenbauer,
sieht keinen Grund für eine Entwarnung in der Corona-Krise. «Wir sind
lange noch nicht durch diese Krise», sagte sie ebenfalls am Samstag.
In Deutschland ist die Zahl der Neuinfektionen weiter auf relativ
niedrigem Niveau. Die Gesundheitsämter meldeten dem RKI zufolge 239
neue Corona-Infektionen innerhalb eines Tages (Datenstand 5.7., 0.00
Uhr). Weltweit wurde allerdings ein Rekord bei den nachgewiesenen
Neuinfektionen geknackt: Binnen 24 Stunden seien 212 326 neue
Ansteckungen mit dem Coronavirus Sars-CoV-2 gemeldet worden (Stand
4.7. 10 Uhr), hieß es in einem WHO-Bericht.