Bolsonaro legt Veto gegen Maskenpflicht in Kirchen und Geschäften ein

04.07.2020 05:03

Brasília (dpa) - Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat sein
Veto gegen eine Maskenpflicht auch in geschlossenen Räumen wie
Kirchen, Geschäften und Schulen eingelegt. Zwar stimmte er für ein
Gesetz zum Tragen von Schutzmasken in der Öffentlichkeit, schwächte
es aber ab, indem er sich gegen entsprechende Klauseln aussprach.
Dies ging aus einer Veröffentlichung im «Diário Oficial», einer Art

Amtsblatt, am Freitag hervor.

Aus dem Präsidentenpalast hieß es, die Formulierung «weitere
geschlossene Orte, an denen sich Personen versammeln» könne zu
Rechtsverletzungen führen. Bolsonaro argumentierte, es bestehe die
Möglichkeit, dass jemand ohne Maske in seinem eigenen Haus zu einer
Geldstrafe verurteilt werden könnte. Weil sich nicht nur eine
Formulierung streichen lasse, habe er ganze Klauseln blockiert.

Der Kongress wird Bolsonaros Einsprüche prüfen und hat 30 Tage Zeit,
um diesen zu folgen oder sie zu Fall bringen. Lokale Vorschriften zum
Tragen der Maske werden damit nicht aufgehoben.

Mehr als 1,5 Millionen Menschen haben sich in Brasilien mit dem
Coronavirus infiziert, 63 174 sind im Zusammenhang mit dem Virus
bislang gestorben. Bolsonaro hatte das Coronavirus als «kleine
Grippe» verharmlost und Verwirrung in der Bevölkerung erzeugt.
Maßnahmen zur Eindämmung wollte er nicht treffen.

Nachdem Gouverneure und Bürgermeister Einschränkungen erlassen
hatten, wurden diese vielerorts zuletzt wieder gelockert. In Rio de
Janeiro etwa öffneten Restaurants und Bars am Donnerstag wieder, in
die Besucher strömten, als ob die Pandemie nicht existieren würde.