Reimann entsetzt über Misshandlungsvorwürfe gegen Pflegeheim

30.06.2020 13:24

Hannover (dpa/lni) - Niedersachsens Sozialministerin Carola Reimann
(SPD) hat schockiert auf Misshandlungsvorwürfe gegen ein Pflegeheim
in Celle reagiert. «Erstmal bin ich entsetzt über die Vorwürfe»,
sagte Reimann am Dienstag in Hannover der Deutschen Presse-Agentur.
Nötig sei eine Aufklärung durch die Staatsanwaltschaft. Bei der
geschilderten Fixierung von Heimbewohnern an ihre Betten handele es
sich um eine freiheitsentziehende Maßnahme. Diese müsse in der Pflege
die Ausnahme bleiben und sei nur mit einer Einwilligung oder einem
Beschluss eines Betreuungsgerichts erlaubt. Ansonsten verstoße jedes
Fixieren gegen das Recht.

Reimann sagte, mit der Neufassung des niedersächsischen
Pflegegesetzes solle eine «Beschwerdestelle Pflege» geschaffen
werden, an die sich insbesondere pflegebedürftige Menschen und deren
Angehörige sowie Beschäftigte von Pflegeeinrichtungen wenden können.

Diese Stelle solle auch für Whistleblower für anonyme Hinweise offen
stehen. Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wegen
Misshandlungsvorwürfen in Heimen seien selten, sagte Reimann. «Das
sind furchtbare Vorwürfe.» Wegen einzelner schwarzer Schafe dürften
die rund 130 000 Beschäftigten in der Pflege in Niedersachsen keinem
Generalverdacht ausgesetzt werden. Sie leisteten gute Arbeit.

Nach mutmaßlichen Misshandlungen in dem Pflegeheim in Celle ermittelt
die Staatsanwaltschaft gegen drei zwischenzeitlich entlassene
Pflegekräfte. Bei den Ermittlungen geht es um den Verdacht der
Freiheitsberaubung und der Körperverletzung. In dem Heim soll
beispielsweise ein Mann mit einer Decke im Bett so festgebunden
worden sein, dass er sich kaum bewegen konnte.