Limburger Landgericht verhandelt wegen Corona in Zeltbau

29.06.2020 15:40

Limburg (dpa/lhe) - Angesichts coronabedingter Platzprobleme nutzt
das Landgericht Limburg künftig eine Zeltkonstruktion aus Kunststoff
als Sitzungssaal für größere Strafprozesse. Es handele sich um eine
spezielle Lösung für das Limburger Gericht und sei in dieser Form
einmalig in Hessen, sagte ein Sprecher. Der jetzt fertiggestellte
Zeltbau soll demnach die Durchführung von Großverfahren ermöglichen,

die wegen der Beschränkungen in der Corona-Pandemie nicht in den
vorhandenen Räumen im Gerichtsgebäude verhandelt werden können.

«Die Zeltkonstruktion in Limburg ist ein guter und kreativer
Lösungsvorschlag des Landgerichts, um die Gerichtsverfahren trotz der
pandemiebedingten Einschränkungen fortzusetzen», sagte
Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU). «Sofern sich dieser
Pilotversuch bewährt, ist die Nutzung unter entsprechenden
Voraussetzungen auch an anderen Gerichtsstandorten denkbar.»

Der Zeltbau wurde auf einem umzäunten und überwachten Gelände in
einem Industriegebiet errichtet. Der Ausweich-Saal bietet Platz für
bis zu 8 Angeklagte und 28 Zuschauer. Das ermögliche, «Prozesse
wieder einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich zu machen», hatte
der Gerichtssprecher bei der Bekanntgabe der Pläne mitgeteilt. Im
größten Saal des Hauptgebäudes stünden aktuell nur 13 Zuschauerpl
ätze
zur Verfügung.

Für Zivilverfahren können Limburger Richter demnach bereits ein
Bürgerhaus nutzen. Auch andere hessische Gerichte sind schon auf
externe Räumlichkeiten ausgewichen - das Landgericht Wiesbaden etwa
verhandelte einen Mordprozess in einem Saal des «Hauses der Vereine».

Dem Limburger Landgericht zufolge war es aus Kosten- und
Sicherheitsgründen nicht möglich, ein vorhandenes Gebäude für die
größeren Strafprozesse zu nutzen oder ein Kongresszentrum anzumieten.
Der Sprecher bezifferte die Aufbau- und monatlichen Kosten für den
externen Sitzungssaal auf jeweils etwa 15 000 Euro.