Steinmeier: Demokratie hat sich in Corona-Krise bewährt
Berlin (dpa) - In der Corona-Pandemie hat sich nach Einschätzung von
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Stärke der Demokratie und
die Schwäche autoritärer Systeme bewiesen. «Die vergangenen Wochen
haben gezeigt: Unsere Demokratie kann auf existenzielle Bedrohungen
reagieren, und zwar schnell, entschieden und kraftvoll», sagte
Steinmeier am Montag in Berlin. «Wir sind gemeinsam in der Lage, in
kürzester Zeit umzusteuern, gewohnte Pfade zu verlassen und auch
unter Ungewissheitsbedingungen zu entscheiden, notfalls Irrtümer
einzuräumen und zu korrigieren.»
Bei einem Forum zum Thema «Testfall Corona - Wie geht es unserer
Demokratie» erinnerte Steinmeier daran, dass es zuletzt in vielen
Teilen der Welt, auch in Europa, eine «Faszination des Autoritären»
gegeben habe. «Diese Gefahr ist nicht gebannt. Aber so viel
Zwischenbilanz kann man wagen: In der Corona-Krise hat das Autoritäre
an Faszination verloren.»
Es sei unübersehbar, dass im Kampf gegen die Pandemie weder markige
Sprüche noch Kraftmeierei, weder Demagogie noch Selbstüberschätzung
helfen, sagte der Bundespräsident. «Im Kampf gegen das Virus hilft es
nicht, wenn Zahlen gefälscht oder gar nicht erst erhoben werden, um
das eigene Regime besser aussehen zu lassen. Und es ist skrupellos,
wenn gewählte Regierungen den Kampf gegen das Virus missbrauchen, um
Freiheitsrechte weiter abzubauen und eigene Macht zu zementieren
suchen.»