Landtag geht in einer Woche in die Sommerpause

26.06.2020 15:37

Die ausgefallene Plenarsitzung wird nicht neu angesetzt. Die
parlamentarische Arbeit wird in der kommenden Woche in Ausschüssen
fortgesetzt. Dann ist erstmal Pause bis August.

Mainz (dpa/lrs) - Nach aufreibenden Wochen in der Corona-Krise geht
der rheinland-pfälzische Landtag in einer Woche in die Sommerpause.
Die am Donnerstag wegen eines Corona-Verdachtsfalls kurzfristig
abgesagte Plenarsitzung wird nicht neu angesetzt, wie der Ältestenrat
am Freitag beschloss. Die Tagesordnungspunkte sollen nun zum Teil als
Kleine Anfragen an die Landesregierung, zum Teil in den
Fachausschüssen beraten werden.

Auch das Landesgesetz zum Staatsvertrag zur Modernisierung der
Medienordnung in Deutschland geht nun gleich in den Medienausschuss,
der am kommenden Donnerstag noch einmal tagt. Am kommenden Freitag,
dem letzten Tag vor der Sommerpause, konstituiert sich dann die
Enquete-Kommission zu Maßnahmen gegen die Ausbreitung des
Coronavirus.

Landtagspräsident Hendrik Hering (SPD) zeigte sich erfreut über das
negative Corona-Testergebnis von Vizepräsidentin Astrid Schmitt
(SPD). Der Vorfall zeige aber, «wie ernst wir nach wie vor die
Gefahren und Infektionsrisiken durch das Virus nehmen sollten und
Hygienevorschriften weiterhin strikt eingehalten werden müssen».
Daher werde auch die dreitägige Plenarsitzung im August
voraussichtlich in der Mainzer Rheingoldhalle stattfinden. Dort
ermöglicht ein großer Saal die Einhaltung der Abstandsregeln.

Schmitt hatte nach der Plenarsitzung am Mittwochabend nach Angaben
der SPD-Fraktion erfahren, «dass sie im Rahmen eines dienstlichen
Gesprächs Kontakt mit einer Person hatte, die später positiv auf
Covid-19 getestet wurde». Daraufhin habe sich die Abgeordnete
umgehend in häusliche Quarantäne begeben und den Landtagspräsidenten

informiert. Als Vizepräsidentin des Landtags hatte Schmitt die
Plenarsitzung am Mittwoch zeitweise geleitet.