Senat will weiteres Corona-Hilfsprogramm für Wirtschaft beschließen

25.06.2020 17:30

Berlin (dpa/bb) - Der Berliner Senat will auf einer Sondersitzung am
Freitag ein weiteres Hilfsprogramm für die Wirtschaft wegen der
Corona-Krise beschließen. Es umfasst im Kern Zuschüsse für
Unternehmen mit mehr als 10 und bis zu 250 Beschäftigten. Der Senat
erfüllt damit nach langen Debatten eine Forderung, die
Wirtschaftsverbände schon frühzeitig in der Corona-Pandemie
vorgebracht hatten.

In den vergangenen Monaten hatte der Senat bereits diverse
Hilfsprogramme aufgelegt. Zunächst hatte Rot-Rot-Grün indes eher auf
Zuschüsse für Kleinstunternehmen gesetzt. Für größere Firmen gab
es
unterschiedliche Kreditangebote und nur in Ausnahmefällen Zuschüsse,
die nicht zurückgezahlt werden müssen. Wirtschaftssenatorin Ramona
Pop (Grüne) sah hier zunächst den Bund in der Pflicht.

Nun steht frisches Landesgeld zur Verfügung. «Das Parlament hat uns
zusätzliches Geld zur Verfügung gestellt, 500 Millionen Euro, das
wollen wir möglichst schnell umsetzen, damit die betroffenen
Unternehmen davon auch profitieren können», hatte der Regierende
Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Dienstag dazu erklärt. Nach
seinen Worten soll das Programm auch einen «namhaften Betrag» für
Kulturinstitutionen umfassen, die in der Krise schwer zu leiden
hätten.