Corona-Verdacht blockiert den Landtag in Rheinland-Pfalz

25.06.2020 14:14

Eine SPD-Abgeordnete des Parlaments hatte Kontakt zu einem
Covid-19-Patienten. Der Ältestenrat entschließt sich deswegen
kurzfristig, die Plenarsitzung abzusagen.

Mainz (dpa/lrs) - Die Corona-Krise hat den rheinland-pfälzischen
Landtag am Donnerstag an der parlamentarischen Arbeit gehindert: Weil
eine SPD-Abgeordnete mit einem Covid-19-Patienten in Kontakt war,
wurde die Plenarsitzung kurzfristig abgesagt. Nie zuvor in der
Geschichte des Landtags sei eine Plenarsitzung so kurzfristig
abgesagt worden, erklärte die Landtagsverwaltung.

Die SPD-Landtagsabgeordnete Astrid Schmitt habe nach der
Plenarsitzung am Mittwochabend erfahren, «dass sie im Rahmen eines
dienstlichen Gesprächs Kontakt mit einer Person hatte, die später
positiv auf Covid-19 getestet wurde», teilte der Parlamentarische
Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Martin Haller, mit. Daraufhin habe
sich die Abgeordnete umgehend in häusliche Quarantäne begeben und den
Landtagspräsidenten informiert. Als Vizepräsidentin des Landtags
hatte Schmitt die Plenarsitzung am Mittwoch zeitweise geleitet.

Diese Sitzung fand erneut in einem Saal der Mainzer Rheingoldhalle
statt, mit weitem Abstand zwischen den Abgeordnetenplätzen und
Maskenpflicht beim Verlassen der Plätze. Der Ältestenrat des
Parlaments entschied in einer kurzfristig angesetzten Sitzung am
Donnerstagmorgen, die Plenarsitzung vorsichtshalber abzusagen. Sobald
das Testergebnis vorliegt, will der Ältestenrat am Freitag darüber
beraten, wann die Plenarsitzung nachgeholt wird.

Die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion wurden angehalten, sich bis
zum Vorliegen des Testergebnisses zuhause aufzuhalten und keine
Termine wahrzunehmen. «Hoffen wir, dass alle gesund bleiben»,
twitterte der Trierer SPD-Abgeordnete Sven Teuber. «Gesetze müssen in
Präsenz beraten und verabschiedet werden, aber: wir müssen weiterhin
so viel wie möglich digital arbeiten.» Auch aus anderen Fraktionen
kamen gute Wünsche.

Der Landtag hat frühzeitig Vorkehrungen getroffen, um die Gesundheit
von Abgeordneten und Mitarbeitern zu schützen. Ab April wurde die
Zahl der Plenartage reduziert und die Tagesordnung verkürzt, auch
kamen bewusst weniger Abgeordnete ins Plenum. Anfang April tagte
erstmals ein Fachausschuss in einer Videokonferenz. Im Mai und Juni
wurden Plenarsitzungen in einen großen Saal der Rheingoldhalle
verlegt.