Soforthilfe-Empfänger sollen überschüssiges Geld zurückzahlen

25.06.2020 11:03

Düsseldorf (dpa/lnw) - Nach dem Ende des NRW-Soforthilfe-Programms
hat Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) Empfänger dazu
aufgerufen, ihre Ausgaben zu überprüfen und überschüssiges Geld
zurückzuzahlen. Gemeinsam mit den Bezirksregierungen habe man es
geschafft, eine schnelle und unbürokratische Hilfe zu gewähren,
betonte Pinkwart am Donnerstag in Düsseldorf. Insgesamt bewilligte
das Land in den vergangenen Monaten mehr als 426 000 Anträge von
Solo-Selbstständigen sowie kleinen Unternehmen und zahlte rund 4,5
Milliarden Euro aus.

Seit Ende Mai ist die Antragsphase des Programms, durch das
krisengeplagte Betriebe einen Zuschuss zu ihren Betriebskosten
erhielten, beendet. Die Empfänger haben nun bis Ende September Zeit,
zu prüfen, wie groß ihre Ausfälle in den vergangenen Monaten
tatsächlich waren. Lagen sie unter der Summe der Soforthilfe, muss
dies in einem digitalen Formular angegeben und auf das Konto der
entsprechenden Bezirksregierung zurückgezahlt werden. Die Rückzahlung
muss bis zum Jahresende erfolgen.

Der größte Teil der Anträge (86 Prozent) kam von Solo-Selbstständ
igen
und Kleinstbetrieben mit bis zu fünf Mitarbeitern, die pauschal 9000
Euro erhielten. Insbesondere im Dienstleistungssektor nutzten viele
Menschen die Soforthilfen.