EU-Kreise: Einreisestopp dürfte weiter für USA und Russland gelten

24.06.2020 17:24

Brüssel (dpa) - Für Bürger aus stark vom Coronavirus betroffenen
Ländern wie den USA, Brasilien oder Russland zeichnet sich keine
Lockerung des EU-Einreiseverbots ab. Die EU-Botschafter der
EU-Staaten berieten am Mittwoch über Kriterien für jene Länder, aus
denen die Einreise in die EU ab Juli wieder erlaubt sein soll.
Oberstes Kriterium soll die epidemiologische Lage vor Ort sein. Die
Diskussion soll am Freitag fortgesetzt werden.

Wie es aus EU-Kreisen hieß, soll die Infektionszahl pro 100 000
Einwohner innerhalb der vergangenen zwei Wochen ein wichtiges
Kriterium sein und einen bestimmten Wert nicht übersteigen dürfen.
Dieser Wert könnte bei 16 Infektionen liegen, wie die «New York
Times» zuvor berichtet hatte und mehrere EU-Beamte bestätigten -
allerdings auch höher. Dies ist EU-Diplomaten zufolge derzeitiger
EU-Durchschnitt. Auch über andere Kriterien wie einen stabilen oder
rückläufigen Trend der Infektionen wurde demnach beraten.

Voraussetzung könnte zudem sein, dass die jeweiligen Drittstaaten
EU-Bürger einreisen lassen, wie es aus EU-Kreisen hieß. Zudem soll
die Glaubwürdigkeit der vorgelegten Daten berücksichtigt werden. «Wir

müssen sehr vorsichtig sein und brauchen starke, wissenschaftliche
und objektive Kriterien - auch hinsichtlich möglicher Auswirkungen
auf den Schengenraum», sagte ein EU-Diplomat am Mittwoch.

Mit Blick auf die Infektionen innerhalb der vergangenen zwei Wochen
liegen die meisten EU-Staaten sowie viele Länder in Afrika einer
Übersicht der EU-Gesundheitsbehörde ECDC von Dienstag zufolge unter
20. Gleiches gilt etwa für Kanada, Grönland, Australien, die Türkei
und China. Brasilien, Peru und Saudi-Arabien liegen demnach bei mehr
als 120 Fällen, die USA, Russland und Südafrika zwischen 60 und 120.
Angaben zum Trend der Daten macht die Übersicht nicht. Laut «New York
Times» liegt der Wert für die USA derzeit bei 107.

US-Außenminister Mike Pompeo zeigte sich am Mittwoch dennoch
optimistisch, bald eine Lösung für die Wiederaufnahme von Reisen
zwischen Europa und den USA zu finden. «Wir müssen sicherstellen,
dass wir über alle Elemente verfügen, um den Reiseverkehr zwischen
der EU und den Vereinigten Staaten wieder zu öffnen. Wir arbeiten
daran, den richtigen Weg dafür, den richtigen Zeitpunkt dafür und die
richtige Taktik dafür zu finden.» Für beide Seiten sei es «wichtig
»,
den Reiseverkehr wieder zum Laufen zu bringen. Er sei «sehr
zuversichtlich», dass in den kommenden Wochen eine Lösung gefunden
werden könne.

Zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie hatten sich Mitte März alle
EU-Staaten außer Irland sowie die Nicht-EU-Staaten Schweiz, Norwegen,
Liechtenstein und Island darauf geeinigt, nicht zwingend notwendige
Reisen in die EU zunächst zu verbieten. Der Einreisestopp war
mehrfach verlängert worden und gilt derzeit bis Ende Juni. Dann soll
er nach und nach gelockert werden.

Die EU-Kommission schlug dazu vor knapp zwei Wochen Kriterien vor,
über die die EU-Staaten derzeit beraten: Am wichtigsten sei die
Virus-Situation in dem jeweiligen Land, sagte EU-Innenkommissarin
Ylva Johansson. Zudem müssten auf der Reise nach Europa Maßnahmen zur
Eindämmung des Virus eingehalten werden können. Auch pocht die
EU-Kommission auf Gegenseitigkeit - die Länder sollen also auch die
Bürger der 30 europäischen Staaten einreisen lassen.