Grote entschuldigt sich auch im Senat für Empfang

23.06.2020 15:57

Hamburgs Innensenator Grote streut derzeit viel Asche auf sein Haupt.
Sein Empfang trotz Corona-Krise sieht er selbst als Fehler. Nach
Entschuldigungen bei Öffentlichkeit und Fraktion war nun der Senat
dran.

Hamburg (dpa/lno) - Der wegen eines in der Corona-Krise abgehaltenen
Empfangs in der Kritik stehende Hamburger Innensenator Andy Grote
(SPD) hat sich für sein Tun auch im Senat entschuldigt. Dabei habe
der rot-grüne Senat geschlossen die Auffassung geteilt, «es war ein
Fehler, und der passiert ein Mal», sagte Senatssprecher Marcel
Schweitzer am Dienstag. «Alles weitere wird die Bußgeldstelle
klären.»

Die Opposition aus CDU, Linken und AfD fordert Grotes Rücktritt. Am
Donnerstag muss sich der Senator im Innenausschuss der Bürgerschaft
den Fragen der Abgeordneten stellen.

Inwieweit sich der Ausgang des Verfahrens der Bußgeldstelle, in dem
geprüft wird, ob Grote bei dem Empfang vor zwei Wochen gegen
Corona-Regeln verstoßen hat, für den Innensenator auswirken könnte,
wollte Schweitzer nicht sagen. «Wichtig ist die Feststellung, dass es
ein Fehler war.»

Die Bußgeldstelle hatte Grote am Montag in einem Schreiben
aufgefordert, zu den annonym geäußerten Vorwürfen Stellung zu nehmen.

Normalerweise betrage die übliche Frist einer solchen Anhörung eine
Woche, sagte ein Sprecher. Grote hatte sich bereits am Montag
öffentlich entschuldigt, aber betont, nicht gegen Corona-Regeln
verstoßen zu haben.

Am Wochenende war bekanntgeworden, dass er anlässlich seiner
Wiederernennung als Senator zu dem Empfang geladen hatte, an dem nach
Angaben seiner Behörde über den Abend verteilt 30 Menschen
teilnahmen.

Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD), der in den vergangenen
Monaten bei Lockerungen der Corona-Regeln immer zur Vorsicht gemahnt
hatte, zeigte sich sehr verärgert von dem Verhalten seines
Innensenators, will aber offenkundig an ihm festhalten.

Am Montagabend hatte die SPD-Fraktion Grote den Rücken gestärkt. «Die

Fraktion steht hinter dem Innensenator, der in den letzten Jahren
sehr gut gearbeitet hat», sagte Fraktionschef Dirk Kienscherf. Auch
in der Fraktion habe es Unverständnis für dessen Verhalten gegeben.
«Deshalb war es wichtig, dass der Innensenator vor den Abgeordneten
noch einmal deutlich gemacht hat, dass es nicht die beste
Entscheidung war, die er getroffen hat.»