Gericht: Schließung von Shisha-Bars ist rechtens
23.06.2020 12:40
Lüneburg (dpa/lni) - Die Schließung von Shisha-Bars in Niedersachsen
ist nach einem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts in Lüneburg
rechtens. Der Antrag einer Restaurant-Betreiberin aus Hannover gegen
die Corona-Verordnung des Landes wurde am Dienstag abgelehnt, wie
eine Gerichtssprecherin mitteilte. Aus Sicht der Richter sei nicht
ausreichend belegt, wie riskant der Gebrauch von Shisha-Pfeifen
letztlich ist. Der Gesundheitsschutz der Bevölkerung sei von
überragender Bedeutung für das Gemeinwohl, befand der 13. Senat in
seiner Abwägung. Auch sei die Antragstellerin durch die Schließung
nicht in ihrer Existenz bedroht, weil sie außer den Shisha-Pfeifen
auch Gastronomie und Unterhaltung anbieten könne. Zudem trete die vom
Land verordnete Schließung am 5. Juli ohnehin außer Kraft. Der
Beschluss ist unanfechtbar. (Az.: 13 MN 229/20)
