SPD-Fraktionschef begrüßt Entschuldigung Grotes

22.06.2020 14:33

Hamburg (dpa/lno) - Hamburgs SPD-Fraktionschef Dirk Kienscherf hat
die Entschuldigung des wegen eines Empfangs inmitten der Corona-Krise
unter Druck geratenen Innensenators Andy Grote (SPD) begrüßt. Grote
habe sich «in aller Form entschuldigt. Das ist wichtig, auch wenn er
noch einmal klargestellt hat, dass die Regeln eingehalten wurden»,
sagte Kienscherf am Montag. «Wir alle schränken uns ein, daher sollte
auf keinen Fall der Eindruck entstehen, dass die Regeln nicht
gleichermaßen für alle gelten.»

Bei einer Fraktionssitzung am Montagabend werde mit Grote «sicher
auch noch einmal über das Thema gesprochen», ebenso wie im
Innenausschuss am Donnerstag, sagte Kienscherf. «Es ist festzuhalten,
dass Andy Grote als Innensenator in den letzten Jahren sehr gute
Arbeit geleistet hat.»

Am Wochenende war bekanntgeworden, dass Grote vor knapp zwei Wochen
nach seiner Wiederernennung als Senator zu einem Empfang geladen
hatte, an dem laut Innenbehörde über den Abend verteilt 30 Menschen
teilnahmen. Die Oppositionsfraktionen von CDU, Linken und AfD sehen
darin einen Verstoß gegen die Corona-Regeln und haben den Rücktritt
des Senators gefordert.