Landesregierung steckt Rahmen ab - Freibad statt Fest in Andernach

19.06.2020 16:59

Zehntausende würden sich an diesem Wochenende auf den Straßen von
Andernach tummeln, doch der Rheinland-Pfalz-Tag wurde abgesagt - wie
vieles seit Mitte März. Volksfeste sind auch weiter nicht zugelassen.

Mainz (dpa/lrs) - Vor rund drei Monaten begann die Zwangspause: Die
Landesregierung verfügte wegen des Coronavirus die Schließung aller
Gaststätten und untersagte Versammlungen von mehr als fünf Menschen.
Weitere Beschränkungen folgten. Tausende Veranstaltungen, etwa der
Rheinland-Pfalz-Tag, fielen aus. Mittlerweile wurden einige Regeln
gelockert, vielerorts sind die Folgen der Pandemie aber noch spürbar
- etwa in Schulen und Krankenhäusern. Die Tagesthemen im Überblick:

NEUE REGELN - Mit der bereits zehnten Verordnung zur Bekämpfung der
Corona-Pandemie hat die Landesregierung den Rahmen für das
Alltagsleben in Rheinland-Pfalz neu abgesteckt. Wieder erlaubt sind
Veranstaltungen im Freien mit höchstens 350 gleichzeitig anwesenden
Menschen unter Beachtung der notwendigen Schutzmaßnahmen. In
geschlossenen Räumen dürfen bis zu 150 Menschen gleichzeitig anwesend
sein. Weiterhin untersagt ist die Öffnung von Clubs und Diskotheken
sowie von Bordellen. Auch Volksfeste sind nicht zugelassen.

SCHULE - Die Kultusminister der Länder wollen noch vor dem Ende der
Sommerferien ein Schutz- und Hygienekonzept für die geplante Rückkehr
in den Schulbetrieb vorlegen. «Wir haben in der
Kultusministerkonferenz gestern vereinbart, dass dieses Konzept sehr
schnell erstellt werden muss», sagte die amtierende Präsidentin der
Kultusministerkonferenz, die rheinland-pfälzische Bildungsministerin
Stefanie Hubig (SPD) am Freitag im ZDF-«Morgenmagazin».

IMPFPFLICHT - Wegen der Corona-Pandemie ist die Masernimpfpflicht in
Rheinland-Pfalz in den Hintergrund getreten. Die Umsetzung des
Masernschutzgesetzes könne derzeit nicht abschließend beurteilt
werden, sagte die Sprecherin des Gesundheitsministeriums, Sabine
Schneider. Seit 1. März 2020 müssen laut dem Gesetz Schüler, die neu

in einer Schule aufgenommen werden, den Nachweis bis zum ersten
Unterrichtstag vorlegen. Für die anderen Schüler gilt eine
Übergangsfrist bis zum 31. Juli 2021. Bei Verstößen droht Bußgeld.


RHEINLAND-PFALZ-TAG - Rund 150 000 Besucher sind für dieses
Wochenende beim Rheinland-Pfalz-Tag in Andernach erwartet worden -
dann hat die Corona-Pandemie schon im März die Absage erzwungen. In
der Stadt am Rhein ist an diesen Tagen alles wie immer, aber immerhin
sollte am Freitag (19. Juni) das Freibad mit Corona-Einschränkungen
erstmals wieder öffnen, wie Stadtsprecher Christoph Maurer mitteilt.
Auch der angeblich höchste Kaltwasser-Geysir der Welt mit einer
Wasserfontäne von um die 60 Meter bei Andernach dürfe seit Kurzem
wieder besucht werden - noch nicht allerdings das zugehörige Museum.

KRANKENHÄUSER - Mit Blick auf die besonderen Belastungen von
Krankenhäusern in der Corona-Pandemie will die CDU einen Verzicht auf
die bislang fällige Beteiligung der Kliniken bei Investitionen
erreichen. Es sei jetzt an der Zeit, die verlangte Eigenbeteiligung
von zehn Prozent abzuschaffen, heißt es in einem Antrag der
CDU-Fraktion für die Plenarsitzung des Landtags in der kommenden
Woche. «Damit sollte die Landesregierung einen Beitrag leisten, die
kritische finanzielle Situation der Krankenhäuser zu verbessern.»

NEUE ZAHLEN - Die Zahl der bestätigten Fälle von Corona-Infektionen

in Rheinland-Pfalz ist am Freitag um 14 auf 6889 gestiegen, wie das
Gesundheitsministerium in Mainz mitteilte. Die Zahl der Todesfälle
von Infizierten blieb unverändert bei 234 (Stand 10.00 Uhr). Aktuell
sind 158 Menschen im Bundesland mit dem Virus Sars-CoV-2 infiziert.
Innerhalb einer Woche, seit vergangenem Samstag, nahm die Zahl der
Infektionen in Rheinland-Pfalz um 0,8 Prozent zu. Dies ist die
gleiche Zuwachsrate wie eine Woche zuvor. Höhepunkt war Mitte April,
die erste Infektion wurde in Rheinland-Pfalz im Februar registriert.