Dieselfahrverbot in Mainz vorerst vom Tisch - aber Tempo 30

19.06.2020 15:26

Das geplante Dieselfahrverbot für einige Straßen in der Mainzer
Innenstadt kommt nicht wie geplant Anfang Oktober. Grund sei die
deutlich sinkenden Belastung von Stickoxid-Werten.

Mainz (dpa/lrs) - Das geplante Dieselfahrverbot für einige
Innenstadtstraßen in Mainz ist vorerst vom Tisch. Das kündigte
Verkehrsdezernentin Katrin Eder (Grüne) am Freitag in Mainz an. Als
Gründe nannte sie die sinkende Schadstoffbelastung von
Stickstoffdioxid im Stadtgebiet. Stattdessen setzt die Stadt nun auf
Geschwindigkeitsbegrenzungen mit Tempo 30 auf der Rheinachse zum 1.
Juli sowie die Einführung einer Umweltspur für Busse, Taxen und
Radfahrer. Das Landesamt für Umwelt werde Anfang Februar kommenden
Jahres den Jahresmittelwert der Schadstoffbelastung vorlegen,
woraufhin erneut über die Notwendigkeit von Fahrverboten entschieden
werde, erklärte ein Sprecher der Stadt Mainz. 

Zuvor war das Dieselfahrverbot wegen der Corona-Krise bereits von
Anfang Juli auf Anfang Oktober verschoben worden. Mainz war die erste
Stadt in Rheinland-Pfalz, die ein Fahrverbot beschlossen hatte. Mit
den Maßnahmen wollte die Landeshauptstadt ein von der Deutschen
Umwelthilfe (DUH) gerichtlich gefordertes Fahrverbot für die gesamte
Innenstadt verhindern. Die DUH hatte die Stadt wegen überschrittener
Grenzwerte bei Stickstoffdioxid (NO2) verklagt. 

Auf die Verschiebung von Juli auf Oktober hatten sich Eder und die
DUH Ende März geeinigt. Die Einschränkungen wegen der Corona-Krise
hätten zu deutlich weniger Verkehr geführt, was die
Luftwerte vorübergehend verbesserte, hatte die Stadt erklärt. Die

Fahrverbote sollten für Dieselfahrzeuge bis Euronorm 5 und für
Benziner bis Euronorm 2 auf Teilen der Rheinachse gelten. Darunter
wäre auch die vielbefahrene Theodor-Heuss-Brücke zwischen Mainz und

Wiesbaden gefallen. Zudem sollte auf den vom Fahrverbot betroffenen
Abschnitten auf der Rheinachse Tempo 30 eingeführt werden, ebenso auf
zwei weiteren Straßen in der Innenstadt, an denen hohe
Schadstoffwerte gemessen wurden.