EU-Videogipfel zum Corona-Aufbauplan hat begonnen

19.06.2020 10:22

Brüssel (dpa) - Der EU-Videogipfel zum milliardenschweren
Wiederaufbauprogramm nach der Corona-Krise hat begonnen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel und die anderen EU-Staats- und
Regierungschefs wollten am Freitag erstmals gemeinsam über den von
der EU-Kommission vorgeschlagenen 750-Milliarden-Plan beraten.

EU-Ratschef Charles Michel appellierte kurz vorher an ihr
Verantwortungsbewusstsein: «Wir haben eine kollektive Verantwortung,
zu liefern», schrieb der Belgier auf Twitter. Nun sei die Zeit
gekommen, um sich zu engagieren. Eine rasche Einigung galt jedoch als
ausgeschlossen und soll möglichst bei einem Gipfeltreffen im Juli
erzielt werden, wo sich alle persönlich treffen.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte zur Bewältigung
der Corona-Wirtschaftskrise ein kreditfinanziertes
750-Milliarden-Programm vorgeschlagen. 500 Milliarden Euro sollen als
Zuschüsse an die Staaten gehen, 250 Milliarden als Kredite.
Zurückgezahlt werden soll das Geld über den gemeinsamen EU-Haushalt.
Allerdings sind die EU-Länder in vielen Fragen uneins. Das Programm
soll im Paket mit dem nächsten siebenjährigen EU-Finanzrahmen in Höhe

von 1,1 Billionen Euro verhandelt werden.

Außerdem sollten am Freitag der Stand der Brexit-Verhandlungen sowie
die Verlängerung der Sanktionen gegen Russland wegen des Vorgehens in
der Ukraine Thema sein.