EU-Videogipfel berät über Corona-Aufbauplan
Brüssel (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre EU-Kollegen
beraten am Freitag (10.00 Uhr) bei einem EU-Videogipfel erstmals über
den geplanten EU-Wiederaufbauplan in der Corona-Krise. Für das von
der EU-Kommission vorgeschlagene 750-Milliarden-Euro-Programm werden
äußerst schwierige Verhandlungen erwartet. Eine schnelle Einigung
gilt als ausgeschlossen und ein Ergebnis soll möglichst bei einem
physischen Gipfeltreffen im Juli erzielt werden.
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hatte im Mai einen
kreditfinanzierten 750-Milliarden-Euro-Plan zur Bewältigung der
Corona-Krise vorgeschlagen. Das Geld soll teils als Zuschüsse, teils
als Kredite an die EU-Staaten gehen. Allerdings sind die EU-Länder in
vielen Fragen noch uneins. Das Aufbauprogramm soll im Paket mit dem
nächsten siebenjährigen EU-Finanzrahmen ab 2021 in Höhe von 1,1
Billionen Euro verhandelt werden.
Neben dem Plan zur wirtschaftlichen Erholung sollen am Freitag auch
der Stand der Brexit-Verhandlungen sowie die Verlängerung der
Sanktionen gegen Russland wegen des Vorgehens in der Ukraine Thema
sein.