Kalayci: Masken-Pflicht macht nur mit Bußgeld Sinn

17.06.2020 21:55

Berlin (dpa/bb) - Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) hat sich
für die Durchsetzung der Pflicht, in bestimmten Bereichen einen
Mund-Nasen-Schutz zu tragen, ausgesprochen. «Eine Pflicht macht
tatsächlich nur Sinn, wenn sie bußgeldbewehrt ist und das muss man
natürlich auch durchsetzen», sagte Kalayci am Mittwoch in der
RBB-«Abendschau». Wer dies etwa im öffentlichen Nahverkehr
kontrollieren solle, ließ die Senatorin offen.

Wer mindestens sechs Jahre alt ist, muss in Berlin grundsätzlich
unter anderem im ÖPNV, auf Bahnhöfen, Kosmetikstudios und Geschäften

Mund und Nase bedecken, um die Verbreitung des Coronavirus zu
verlangsamen. Der Berliner Senat will am Dienstag erneut über
Bußgelder für Maskenmuffel im ÖPNV beraten. Man werde sich auch
anschauen, wie hoch diese in anderen Bundesländern seien, sagte
Kalayci.

«In der Phase der Lockerungen spielen die Regeln, die wir alle
einhalten sollten, eine noch größere Rolle. Und da gehört das Tragen

von Mund-Nasen-Schutz unbedingt dazu», mahnte die Senatorin.
Untersuchungen belegten deren schützende Wirkung.

Sebastian Schlüsselburg, rechtspolitischer Sprecher der Linken,
sprach in der RBB-«Abendschau» über ein Problem bei der Durchsetzung.

Während die Polizei genug andere Aufgaben habe und man sicher keine
Bilder von Polizisten wolle, die Menschen in der Bahn auf fehlende
Masken kontrollierten, seien Ordnungsämter jeweils nur für einen
bestimmten Bezirk zuständig. «Das heißt, die müssten dann an der
Bezirksgrenze die U-Bahn verlassen, weil sie gar nicht mehr zuständig
wären.»