Abgeordnete hinter Plexiglas - Landtag bald wieder im Vollbetrieb

17.06.2020 16:38

Düsseldorf (dpa/lnw) - Nach rund drei Monaten coronabedingtem
Notbetrieb tagt der nordrhein-westfälische Landtag kommende Woche
erstmals wieder im Vollbetrieb. Zu den letzten drei Plenarsitzungen
vor der Sommerpause könne das Parlament mit seinen 199 Abgeordneten
wieder in voller Besetzung zusammentreten, teilte Landtagspräsident
André Kuper am Mittwoch mit. Um die Hygiene- und Abstandsregeln
einzuhalten, werden die Sitze im Plenarsaal mit Trennwänden aus
Acrylglas ausgestattet. Die Kabinen werden mit Saugnäpfen auf den
Tischen befestigt, so dass sie mobil einsetzbar sind. «Es ist
wichtig, dass wir das Infektionsrisiko gering halten, wenn die
Abgeordneten aus dem ganzen Land zu Sitzungen zusammenkommen, die
teilweise bis spät abends dauern», sagte Kuper.

In der Sommerpause werden auch die zwei größten Fraktionssäle mit
Acrylglas-Kabinen ausgestattet, damit die Ausschüsse wieder in
normaler Größe tagen können und Besucher sowie Presse genug Platz
haben. In den Wochen der Corona-Beschränkungen waren die
Ausschusssitzungen per Livestream übertragen worden. Künftig werden
wieder nur Plenarsitzungen live übertragen sowie Anhörungen von
Sachverständigen, wenn der jeweilige Ausschuss dies einstimmig
beschließt.

Besuchergruppen können den Landtag auch nach der Sommerpause
weiterhin nicht besuchen. Geplant sei aber, dass auch
Fachveranstaltungen stattfinden könnten, so Kuper.

In den vergangenen Wochen kam das Parlament zu Sitzungen nur mit
einem Drittel der Abgeordneten zusammen. Abgestimmt wurde aber
entsprechend der Fraktionsstärken, so dass sich am politischen
Kräfteverhältnis nichts änderte.