Merkel und Regierungschefs beraten über längere Corona-Beschränkungen

17.06.2020 15:14

Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefs
der Bundesländer sind erstmals seit drei Monaten Corona-Krise wieder
zu einem persönlichen Treffen im Kanzleramt zusammengekommen. Bei dem
Gespräch im Kanzleramt in Berlin wollten die Ministerpräsidenten nach
Informationen aus Länderkreisen nach den Zerwürfnissen über die
Lockerungen der Beschränkungen wegen der Pandemie ein Signal
grundsätzlicher Einigkeit senden. Eine zentrale Rolle sollten dabei
Einigungen zur Öffnung von Schulen nach den Sommerferien, beim
weiteren Verbot von Großveranstaltungen und einer Fortführung von
Maskenpflicht sowie Abstandsregelungen spielen.

In einer vorbereitenden Runde der Regierungschefs in der bayerischen
Landesvertretung unter Vorsitz von CSU-Chef Markus Söder einigten
sich die Ministerpräsidenten nach Informationen der Deutschen
Presse-Agentur darauf, Großveranstaltungen wegen der nicht
überwundenen Corona-Krise grundsätzlich bis mindestens Ende Oktober
zu verbieten. Dies soll für solche Veranstaltungen gelten, «bei denen
eine Kontaktverfolgung und die Einhaltung von Hygieneregelungen nicht
möglich ist», heißt es in einem Formulierungsvorschlag für das
Treffen mit Merkel. Demnach könnte es Ausnahmen geben, wenn die
Vorgaben eingehalten werden können.

Endgültige Beschlüsse sollten allerdings erst in der großen Runde mit

Merkel fallen. Neben dem weiteren Vorgehen in der Corona-Krise sollte
es um zahlreiche andere Themen gehen. So wollen die Länderchefs und
die Kanzlerin über die weitere Umsetzung des von der großen Koalition
vereinbarten Konjunkturprogramms beraten, über einen beschleunigten
Ausbau der Mobilfunknetze, die Umsetzung des geplanten
Ganztagsausbaus an Grundschulen oder die künftigen Beziehungen zu
Großbritannien nach dem Brexit. Merkel und die Ministerpräsidenten
waren am 12. März zum letzten Mal persönlich zusammengekommen.
Zuletzt hatte die Runde am 6. Mai in einer Videokonferenz getagt.