Ministerpräsidenten beraten über Corona-Regeln
Berlin (dpa) - Die Ministerpräsidenten der Länder sind am
Mittwochnachmittag in Berlin zusammengekommen, um über das weitere
Vorgehen in der Corona-Krise zu beraten. Offen war, ob sich die
Regierungschefs darauf verständigen können, ab wann
Großveranstaltungen wieder zulässig sein sollen. Bisher gilt ein
Verbot bis 31. August. In einem Beschlusspapier werden auch Ende
Oktober oder gar Ende des Jahres ins Auge gefasst.
Bei weiterem positiven Verlauf des Infektionsgeschehens könnte nach
den Ferien möglicherweise der schulische Regelbetrieb wieder
aufgenommen werden ebenso wie ein möglichst vollständiger
Regelbetrieb der Kinderbetreuungsangebote.
In der Vorlage heißt es auch, der Mindestabstand von 1,5 Metern,
verstärkte Hygiene-Maßnahmen sowie das Tragen von
Mund-Nasen-Bedeckungen in bestimmten öffentlichen Bereichen,
insbesondere im öffentlichen Personennahverkehr und im Einzelhandel,
hätten sich bewährt und sollten grundsätzlich fortgeführt werden.
Weiteres Thema ist eine Erhöhung des monatlichen Rundfunkbeitrags in
Deutschland.
Im Anschluss treffen die Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela
Merkel (CDU) zusammen, nach drei Monaten mit Video- und
Telefonkonferenzen erstmals wieder im großen Kreis. Am 12. März waren
Merkel und die Länderchefs zum letzten Mal persönlich
zusammengekommen.