Pfleger begrüßen Spahn bei Gesundheitsministerkonferenz mit Pfiffen

05.06.2019 16:51

Mit Pfiffen und lauten Trommeln empfangen protestierende Pfleger die
Gesundheitsminister in Leipzig. Sie fordern eine gerechtere Bezahlung
und deutliche Schritte gegen den Personalnotstand.

Leipzig (dpa) - Mit einem Pfeifkonzert ist Bundesgesundheitsminister
Jens Spahn (CDU) am Mittwoch zum Auftakt der zweitägigen
Gesundheitsministerkonferenz in Leipzig empfangen worden. Etwa 2000
Mitarbeiter von Kliniken und Heimen aus ganz Deutschland
protestierten nach Angaben der Gewerkschaft Verdi für bessere
Arbeitsbedingungen. Sie fordern einen bundesweiten Tarifvertrag für
Altenpfleger sowie einen gesetzlich festgelegten Personalschlüssel in
Gesundheitsberufen. Diese sollen den Personalmangel bekämpfen.

Spahn verließ gemeinsam mit Sachsens Gesundheitsministerin Barbara
Klepsch (CDU) die Konferenz in einem Hotel, um zu den Demonstranten
zu sprechen. «Wir haben gesetzgeberisch begonnen», sagte er. Spahn
hatte mit Arbeitsminister Hubertus Heil und Familienministerin
Franziska Giffey (beide SPD) am Dienstag ein Maßnahmenpaket
vorgestellt, um die Arbeitsbedingungen in der Branche auf breiter
Front zu verbessern. Teilweise offen sind allerdings noch die
konkrete Umsetzung und die Finanzierung weiter steigender Kosten.

Spahn stellte den Altenpflegern einen Tarifvertrag in Aussicht. Nun
müssten sich die Beschäftigten organisieren, sagte der Minister. Die
Demonstranten reagierten aufgebracht mit Rufen und Pfiffen. «Ich
fühle mich nicht verstanden», sagte eine Altenpflegerin am Rande der
Kundgebung. Einige Pfleger übergaben den Ministern einen «Olympischen
Brief» des Bundesbündnisses für Pflege: 500 Meter messe er, sagte
Manuela Rasmussen vom Bündnis. Zehntausende Menschen aus mehr als
hundert Krankenhäusern in 80 Städten hätten sich darauf für eine
bedarfsgerechte Personalbemessung ausgesprochen.

Im Vorfeld der Konferenz appellierte der Verband der Ersatzkassen
e.V. an die Gesundheitsminister, das von Spahn vorgelegte «Faire
Kassenwahlgesetz» zu unterstützen. Spahn will, dass AOK-Versicherte
nicht nur zu bundesweiten Kassen wie Techniker oder Barmer wechseln
können. Sie sollen auch andere AOKs wählen können, die vor allem in
Ostdeutschland vergleichsweise niedrige Beitragssätze haben. Viele
Länder sind jedoch gegen diese Regelung.