Spahn: Auf Pflegebedürftige kommen längerfristig höhere Kosten zu

14.03.2019 14:49

Berlin (dpa) - Pflegebedürftige in Deutschland müssen nach Ansicht
von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) längerfristig mehr als heute
für Heimplätze bezahlen. Für zusätzlich benötigte Pflegekrä
fte, die
auch besser bezahlt werden müssten, würden künftig Mehrkosten
anfallen, sagte Spahn am Donnerstag beim Deutschen Pflegetag in
Berlin. Zu sagen, davon komme nichts bei den Eigenanteilen an, wäre
unrealistisch, sagte Spahn. «Das bringt nur Enttäuschung.»

Am Vortag hatte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil eine Begrenzung
der Eigenanteile befürwortet und eine Diskussion über einen
Steuerzuschuss für die Pflege gefordert. Hamburg und andere Länder
bringen an diesem Freitag eine Initiative für eine Deckelung des
Eigenanteils in den Bundesrat ein. Als Höchstbetrag schlagen sie den
bundesdurchschnittlichen Eigenanteil im Heim vor - derzeit 618
Euro. Zur Finanzierung soll es einen Bundeszuschuss geben. 

Die Eigenanteile schwanken regional erheblich. Inklusive Unterkunft
und Verpflegung kommen Summen von rund 1800 Euro im Monat zusammen.

Spahn bekräftigte, die Finanzierung der Pflegeversicherung sei bis
2022 mit dem zum Jahresbeginn auf 3,05 Prozent gestiegenen
Beitragssatz gesichert. Kinderlose zahlen 3,3 Prozent. Man dürfe
nicht sofort nach einem Steuerzuschuss rufen, wenn einem nichts
anderes einfalle. Nötig sei eine Grundsatzdebatte zu der Frage,
welcher Teil der Milliardenbedarfe durch Eigenanteile und welcher
Teil durch die Pflegeversicherung abgedeckt werden könne.

Familienministerin Franziska Giffey (SPD) forderte, für die
Versicherten dürften die Lasten «nicht ins Uferlose» steigen.